Berlin: In 55 Minuten vom Schiffbauerdamm zum Reichstag

Was unterscheidet Bonn von Berlin? Zum Beispiel die Wartezeit auf die Fahrbereitschaft des Bundestags. Fünf Minuten vergingen im Schnitt in Bonn, dann war der bestellte Wagen da. In Berlin müssen die Abgeordneten zehn bis fünfzehn Minuten warten. Und auch die Fahrten selbst strapazieren die Geduld der Parlamentarier: Der Spitzenwert für den kurzen Weg von der Fahrdienst-Zentrale am Schiffbauerdamm zum Reichstag beträgt 55 Minuten.

Fahrdienst-Leiterin Christa Reuther packt manchmal die Verzweiflung: "Zwischen sieben und neun Uhr geht nichts mehr. Da es noch keine Anbindung über die Luisenstraße gibt, müssen wir noch den Umweg über die Friedrichstraße in Kauf nehmen." Die Zahl der Beschwerden sei gestiegen.

"Das muss sich alles noch etwas einspielen", sagt der Bundestagsabgeordnete Rolf Niese (SPD), der sich im Haushaltsausschuss mit dem Zuschnitt des Fahrdienstes auf Berliner Verhältnisse beschäftigt hat. Das Fahrbereitschaft-System beruht auf der Idee eines Fahrzeugpools. Beim Umzug wurde der Fahrdienst weitgehend privatisiert. Nur noch 40 statt bislang 60 Fahrzeuge stehen für die 669 Abgeordneten im bundestagseigenen Fuhrpark zur Verfügung. Statt die Wagen sechs Jahre lang zu fahren, will man die Kosten zudem durch den Einsatz von Jahreswagen drücken. Niese rechnet mit 20 Prozent Einsparungen, allein im Personalbereich seien zwei Millionen Mark jährliche Ersparnis abzusehen.

Neuer Dienstleister ist die RocVin Dienste GmbH Berlin mit 80 Wagen und sieben im Shuttlebetrieb verkehrenden Kleinbussen. Während die Vollzeit-Chauffeure künftig nur noch für die Fraktionssonderfahrten außerhalb des Stadtgebietes zuständig sind, trägt die RocVin die Verantwortung für mandatsbedingte Fahrten innerhalb des Regierungsviertels und des Stadtgebietes. In den Sitzungswochen ruft der Dienstleister auch Taxiunternehmer zur Hilfe.

Ob sich dadurch große Gewinne erzielen lassen, ist noch nicht absehbar - das Risiko liege zumindest nicht mehr beim Steuerzahler, heißt es in der Bundesverwaltung. Zwar rechnet Rolf Niese vor, dass die Fahrleistungen größer geworden sind, da "Berlin größer ist und die Abgeordneten verstreuter wohnen". Andererseits sei der Öffentliche Nahverkehr in Berlin attraktiver als in Bonn. "Ich vermute, dass die Zahl der Kollegen, die mit der S-oder U-Bahn fahren, in nächster Zeit noch etwas steigen wird", so Niese. Und selbst das Fahrrad gehöre inzwischen zum selbstverständlichen Verkehrsmittel für viele Mandatsträger: Die Zahl der Fahrradständer auf dem Friedrich-Ebert-Platz musste bereits mehrfach erhöht werden.

Trotz langer Wartezeiten wurden nicht weniger Fahrten beantragt. Christa Reuther verzeichnete in den ersten Sitzungswochen sogar einen leichten Anstieg, den sie darauf zurückführt, dass die provisorischen Abgeordnetenbüros noch bis in die Friedrichstraße verstreut sind und sich viele Abgeordneten noch nicht so gut in ihrer neuen Hauptstadt orientieren können.

So gebe es oft Schwierigkeiten mit den Ortsbezeichnungen. Statt einfacher Zielangaben wie "Haus" für den langen Eugen, "Bahnhof" für den (einzigen) Bonner Hauptbahnhof oder "Stadt" für die Bonner Innenstadt müssten die Abgeordneten heute schon mal wissen, in welchem Bezirk sich die angefragte Straße befindet.

An das veränderte Verkehrsgeschehen gewöhnen müssen sich nicht nur die Zuzügler, sondern auch die Polizei. In den ersten Sitzungstagen wurden Strafzettel reihenweise am Friedrich-Ebert-Platz östlich des Reichstages ausgestellt. Ausländische Delegationen wurden von den Ordnungshütern aufgefordert, die Fußgängerzone sofort zu verlassen. Inzwischen ist ein Ausnahme-Schild montiert: "Sonderverkehr zum Bundestag und zur Parlamentarischen Gesellschaft zum Ein-und Aussteigen frei". Die Fahrzeuge dürfen jetzt 20 Minuten vor dem "Plenarbereich Reichstagsgebäude" warten.

Der Ältestenrat des Bundestages wartet unterdessen auf die Regierungsbildung in Berlin: Dann will man über den Ankauf der Fläche östlich des Reichstages verhandeln, um darüber frei verfügen zu können. Rolf Niese: "Ich denke, das wäre für alle Beteiligten die sinnvollste Lösung."