Berlin: Innere Sicherheit: Schaltkonferenzen mit dem Innenminister

Mehrmals in der Woche lässt sich Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gegenwärtig von den Leitern von Polizei, Verfassungsschutz, Feuerwehr und Katastrophenschutz über die aktuelle Sicherheitslage in der Stadt unterrichten. Eine tägliche Besprechung sei nicht notwendig, da das Lagezentrum im Innensenat, bei dem alle notwendigen Informationen zusammenlaufen, ohnehin regelmäßig mit dem Innensenator in Kontakt stehe. Der Berliner Verfassungsschutz steuert täglich eine aktuelle "Lagemeldung" bei und auch vom Bundesnachrichtendienst werden dieser Tage nach Auskunft von Körtings Sprecherin Svenja Schröder-Lomb regelmäßige Beurteilungen übermittelt. Bei aktuellen Ereignisse, wie Bomben- oder anderen Drohungen werde Körting jedoch sofort informiert.

In den ersten Stunden nach den Terroranschlägen vom 11. September ist Innensenator Körting nahezu ständig mit seinen Sicherheitsfachleuten zusammengekommen, um die Sicherheitslage zu beraten. Regelmäßig tritt er derzeit zudem in einer Schaltkonferenz mit den übrigen Länderinnenministern und dem Bundesinnenminister in Verbindung. Die gegenseitige Unterrichtung über die Einschätzung der Sicherheitslage und die in den einzelnen Bundesländern getroffenen Sicherheitsmaßnahmen "läuft ganz gut", sagt Schröder-Lomb. Seit drei Wochen unterrichtet Körting seinerseits auch den Rat der Bezirksbürgermeister über die jeweilige Sicherheitslage.

Bei der Polizei beginnt der Arbeitstag wie immer mit der Frühbesprechung des Polizeipräsidenten mit seinen Führungsbeamten. Hier berichtet der Lagedienst über das Geschehen der letzten Nacht und bekannte oder absehbare polizeirelevante Ereignisse des Tages. Seit den Anschlägen bildet die aktuelle Sicherheitslage in der Stadt zwangsläufig den wichtigsten Beratungspunkt. In Abstimmung mit dem Bundeskriminalamt, den Landeskriminalämtern und den Verfassungsschutzbehörden legt die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes eine so genannte Gefährdungsanalyse vor. Anhand eines Überblicks des Schutzpolizeidirektors über bereits getroffene Maßnahmen, zur Verfügung stehende Polizeikräfte und Einsatzmittel wird dann über weitere, eventuell noch zu treffende Maßnahmen beraten. Deren Planung und Umsetzung ist wiederum Aufgabe des Schutzpolizeidirektors und seines Stabes. Er ist für alle Einsatzplanungen der Schutzpolizei und - falls nötig - die Koordination mit dem Bundesgrenzschutz zuständig. Ein Großteil besteht dabei aus polizeilicher Routine, für die es in den Polizeidienstvorschriften klare Verfahrensabläufe gibt. Vorbereitete Muster-Einsatzpläne liegen abrufbereit in den Schubladen.

Die sieben Berliner Polizeidirektionen verfügen daneben ebenfalls über eigene, auf die örtliche Situation zugeschnittene Planungen. Auf sie kann, etwa bei Objektschutzmaßnahmen, unmittelbar zurückgegriffen werden. Mit Ausnahme der Direktion 3 (Tiergarten, Mitte), wo sich die Mehrzahl der Regierungsgebäude befindet, läuft der Dienstbetrieb in den übrigen sechs Direktionen derzeit jedoch noch weitgehend normal.

Otto Diederichs