Interview: "Wir müssen enger zusammenarbeiten"

Rotterdam scheint sich zu einer Art Mekka für Berliner Behördenvertreter zu entwickeln. Kürzlich reiste der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky dorthin. Nun waren auch Sie dort. Warum?

Ich kenne die niederländische Polizei und ihre Arbeit seit vielen Jahren, da ich lange im Nachbarland, in Nordrhein-Westfalen gearbeitet habe. Die Arbeit der niederländischen Polizei ist vorbildlich, vor allem was die Netzwerkarbeit in sozialen Brennpunkte angeht.

Was heißt das konkret?

Die Niederländer haben viel früher als wir erkannt, dass einer alleine die Probleme nicht lösen kann. Deshalb haben dort Polizei, Jugend- und Sozialämter, freie Träger, Staatsanwaltschaft und Gerichte schon sehr eng zusammengearbeitet, als das bei uns noch nicht üblich war.

Kann die Berliner Polizei davon lernen?

Was die Zusammenarbeit der Behörden angeht, kann Berlin noch viel von den Niederländern lernen. Aber was die Arbeit der Polizei und unsere Beteiligung an den Netzwerken angeht, haben wir die Entwicklung der Niederländer längst nachvollzogen. Da gibt es keinen Nachholbedarf.

Warum sind Sie dann überhaupt nach Rotterdam gefahren?

Weil ich mir selbst ein Bild machen wollte, nachdem Bezirksbürgermeister Buschkowsky der Berliner Polizei vorgeworfen hat, dass sie sich nicht, wie die Kollegen in Rotterdam, „als Teil der Sozialordnung“ und „ für das Klima im Wohngebiet verantwortlich“ fühle, ja, dass die Berliner Polizei sogar „eine neue Philosophie“ brauche. Buschkowsky hat ernsthaft behauptet, wir würden Bürger, die sich über Ruhestörung und Drogenhandel beschweren, ans Ordnungsamt verweisen. Solche Vorwürfe sind absolut ungerechtfertigt.

Und?

Die Rotterdamer Polizei nutzt ihre Möglichkeiten genauso wie die Berliner. Da gibt es überhaupt nichts, das wir übernehmen könnten oder sollten.

Was tut denn die Berliner Polizei, um Viertel wie Neukölln weiter vor dem Abrutschen zu bewahren, Verwahrlosung und Jugendkriminalität zu verhindern?

Der Kampf gegen die Jugendgewalt ist für mich und die Berliner Polizei das Hauptthema, seitdem ich 2002 das Amt übernommen habe. Ich habe in jeder Pressekonferenz zur Kriminalitätsstatistik deutlich gemacht, dass die Jugendgewalt in Berlin auf einem viel zu hohen Niveau ist – und zwar seit Mitte der 90er Jahre. Deshalb haben wir nicht nur die Strafverfolgung, sondern auch die Prävention nach vorne getrieben. Seit 2003 haben wir in jedem Abschnitt ein Präventionsteam, insgesamt 80 Mitarbeiter, die sich vor Ort nur darum kümmern. Sie arbeiten vor allem mit den Schulen zusammen. Zudem haben wir mit der Staatsanwaltschaft das Intensivtäter- und Schwellentäterkonzept entwickelt, um auf der anderen Seite auch die Strafverfolgung zu verbessern in den Fällen, in denen eine kriminelle Karriere schon fortgeschritten ist.

In Rotterdam arbeiten in den Vierteln Polizei, Jugend-, Schul- und Sozialamt in den Transferinformationspunkten in einem Haus und tauschen Informationen über einzelnen Personen direkt aus. Einen derart engen Austausch gibt es in Berlin nicht, oder?

Auch in Neukölln gibt es Runde Tische, an denen sich Behördenvertreter und Polizei alle paar Wochen über Lösungsmöglichkeiten für konkrete Problemfälle verständigen. Allerdings geht in den Niederlanden der Austausch über personenbezogene Daten zwischen der Polizei und den Behörden wesentlich weiter als bei uns.

Würden Sie sich das auch hier wünschen?

Das würde die Arbeit erleichtern. Aber das ist eine Frage des Datenschutzes. Dazu gibt es derzeit in Berlin eine ressortübergreifende AG des Senats, die prüft, wie man den Informationsaustausch zwischen den Behörden verbessern kann.

Um zum Beispiel Schulschwänzern mehr Druck zu machen?

Zum Beispiel. Aber während in den Niederlanden die Polizei einen Schüler gegen den Willen der Eltern nicht zwangsweise in die Schule bringen kann, sieht das Schulgesetz bei uns als letztes Mittel die polizeiliche Zuführung vor. Das praktizieren wir auch, aber das soll kein morgendlicher Service für schwer erziehbare Jugendliche sein. Wenn die Eltern dauerhaft nicht dafür sorgen, dass das Kind zur Schule geht, muss das Familiengericht eingeschaltet werden, das im Extremfall eine Erziehung außerhalb der Familie anordnet.

In Rotterdam gibt es „Interventionsteams“, die auf Verdacht in Häuser und Wohnungen kommen können.

Gegen den Willen der Berechtigten brauchen die aber genauso wie wir hier einen richterlichen Beschluss dazu. Ansonsten klopfen die wie bei uns bei den Leuten an und fragen, ob sie reinkommen und ein Gespräch führen dürfen. Deshalb hat man insbesondere für Migrantenfamilien ein Dolmetscherbüro engagiert, das in der konkreten Situation angerufen wird und per Handy mit Lautsprecher übermittelt, dass das Interventionsteam gern ein Gespräch führen würde. Wenn die Leute dann bereit dazu sind, dann gehen die auch in die Wohnung. Vorher nicht. Das ist nicht unumstritten, denn es wird behauptet, dass sich viele Leute genötigt fühlen, diesen Teams die Tür aufzumachen, allein schon weil ein Beamter in Uniform dabei ist.

Und wenn die Berliner Polizei Hinweise hat, dass beispielsweise in einer Wohnung ein Kind in Gefahr ist?

Dann sagen wir den Leuten, dass wir diese Hinweise haben und bitten sie, die Tür aufzumachen. Wenn das nicht passiert, kommen wir nicht erst am nächsten Tag mit einem richterlichen Beschluss wieder, sondern bestellen einen Schlüsseldienst und lassen die Wohnung öffnen, weil Gefahr im Verzuge besteht.

Sie brauchen also einen konkreten Anhaltspunkt, dass eine Straftat vorliegt?

Ja, oder dass eine Gefahr droht. Und das ist in den Niederlanden genauso.

Um schneller reagieren zu können, stehen dem Rotterdamer Bürgermeister die so genannten Stadsmariniers zu Verfügung. Sie können sofort eingreifen, wenn sie in der Stadt Missstände beobachten.

Die stehen aber auch nicht neben dem Gesetz. Die bringen in konkreten Problemfällen die unterschiedlichen Ämter so zusammen, dass möglichst zügig gehandelt wird. Das ist sicher etwas, wovon unsere Bezirksämter lernen können. Wichtig ist aber vor allem, dass jeder der elf Stadsmariniers ein eigenes Budget zur Verfügung hat, 450 000 Euro im Jahr. Nehmen wir zum Beispiel den Drogenhandel im Weinbergspark in Mitte. Da müssten die Stadsmariniers nicht erst monatelang von einem Amt zum anderen laufen und fragen, ob man 60 000 Euro für zusätzliche Beleuchtung investiert und das dauert dann ein Jahr. Da muss man auch nicht lange diskutieren, ob gegen die Umweltschutzauflagen verstoßen wird, wenn man die Hecken klein schneidet, damit sich die Dealer nicht verstecken können. Die Stadsmariniers haben die Aufgabe, die bürokratischen Hürden, die Schwerfälligkeit in der Zusammenarbeit der Behörden zu überwinden. Die können eben sagen: Die 60 000 Euro für die Lampen stelle ich zur Verfügung.

Um zu verhindern, dass Migrantenfamilien in die Kriminalität abrutschen, wollte die Berliner Polizei auch enger mit Imamen und Moscheevereinen zusammenarbeiten. Was ist daraus geworden?

Auch da tun wir mindestens so viel wie die Rotterdamer Polizei. Wir haben neben den Präventionsteams die „Arbeitsgebiete Ausländer“, die wir demnächst in „Arbeitsgebiete Integration und Migration“ umbenennen wollen, weil das ihre Aufgabe heute treffender beschreibt. Die Kollegen sind täglich unterwegs, um Kontakte zu den Moscheevereinen und Migrantenorganisationen zu knüpfen, sie zu beraten und aber auch dafür zu werben, dass die Gemeinden die Angebote der Polizei nutzen. Die Türkische Gemeinde sagte mir: Es gibt keine Behörde in Berlin, die sich so um die Zusammenarbeit mit den Migranten bemüht wie die Polizei. Das ist zwar ein schwieriger und mühsamer Prozess. Aber wir arbeiten weiter, solange wir Fortschritte sehen.

Also alles bestens?

Ich sehe auch, dass die ressortübergreifende Zusammenarbeit auf Bezirksebene verbessert werden kann. Aber an der Polizei scheitert das nicht. Wir gehen überall hin, wir nehmen an jedem Runden Tisch teil. Glauben Sie mir, es war ein langer Prozess, innerhalb der Polizei ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass wir nicht nur Strafverfolgungsbehörde sind. Heute ergreifen wir die Initiative, sind offen für alle Vorschläge, aber man muss mit uns reden. Mich regt maßlos auf, wenn Leute, die unsere Angebote zur Zusammenarbeit nicht nutzen, der Polizei vorwerfen, sie tue nicht genug. Beispiel: Jugendschutzkontrollen gegen Alkoholmissbrauch.

Könnte die Polizei denn mehr machen?

Ja, aber nur wenn die Bezirke mitziehen. Die Direktionen können ohne konkrete Verdachtsmomente Jugendschutzkontrollen in Lokalen und Geschäften nur durchführen, wenn ein Mitarbeiter des zuständigen Bezirksamtes dabei ist. Deshalb habe ich den Bezirksämtern 2007 angeboten, wir machen einmal in der Woche eine Jugendschutzkontrolle in den Kneipen, da müsst Ihr aber mindestens einen Beamten dazu stellen. Ein einziges Mal hat das 2008 bisher in Neukölln stattgefunden! Weil es der Bezirk nicht schafft, einen Beamten abzustellen. Wir brauchen keine härteren Gesetze. Es geschieht ja noch nicht einmal das, was möglich wäre.

Das Interview führten Tanja Buntrock und Claudia Keller