Berlin: Jobvermittlung: Wurden auch ABM-Zahlen geschönt?

Helfen die von den Arbeitsämtern finanzierten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) viel weniger Berlinern zurück in einen normalen Job als angenommen? Sind es nur sieben - und nicht 44 Prozent, wie Statistiken des Landesarbeitsamtes Berlin-Brandenburg nahelegen? Scharf wies gestern der Sprecher des Landesarbeitsamtes, Klaus Pohl, Presseberichte über anscheinend geschönte Statistiken zum Erfolg von ABM zurück. "Wir haben nie behauptet, dass 44 Prozent der Teilnehmer danach eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt gefunden haben."

"Zumindest dieser Eindruck wurde erweckt", sagte dagegen Wolfgang Hummel, der Sprecher der Juristenvereinigung (ACDJ) der Berliner CDU. Aus internen unveröffentlichten Unterlagen des Arbeitsamtes in Berlin entnehme er vielmehr die Zahl von sieben Prozent.

"Diese Zahl", sagte dagegen Pressesprecher Pohl, "stammt aus einer Stichprobe in Brandenburg". Pohl dagegen betonte, dass es "genaues Datenmaterial" nicht gebe. Erst sechs Monate nach Ende einer Maßnahme werde stichprobenhaft festgestellt, ob ehemalige Teilnehmer immer noch beim Arbeitsamt gemeldet sind. Sie können aber auch in Rente oder krank geschrieben sein. "ABM war noch nie als eine Brücke zum ersten Arbeitsmarkt, sondern eher für Schwervermittelbare gedacht". Auch seien viele Projekte der Altenpflege oder der Aidshilfe auf diese Gelder zur Bezahlung ihrer Mitarbeiter angewiesen. Wer dies nicht wolle, solle die Gesetze ändern, so Pohl. 260 Millionen Euro steckt das Landesarbeitsamt Berlin in diesem Jahr in ABM-Projekte.

Zu den Vorwürfen des Bundesrechnungshofs, dass einzelne Arbeitsämter bis zu 70 Prozent mehr Vermittlungen angeben als wirklich gemacht wurden, nahm Behördensprecher Klaus Pohl ebenfalls Stellung: "Ich schließe nicht aus, dass es auch in den Berliner Arbeitsämtern Fehlbuchungen gab." Dies könne aber nur an den teilweise missverständlichen Runderlassen der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit liegen. "Falls darüber hinaus jemand entdeckt wird, der fälscht, wird dies arbeitsrechtliche Konsequenzen haben", sagte Pohl.

Bei eine Überprüfung des Arbeitsamtes Frankfurt (Oder) entdeckten Prüfer des Landesarbeitsamtes nur 8,4 Prozent falsch gebuchte Vermittlungen - der Bundesrechnungshof war zu dem Schluss gekommen, dass dort bis zu 70 Prozent der Vermittlungen fehlerhaft gebucht waren.

chv