Berlin: Justizsenatorin stellt neuen „General“ vor

Bislang galt es als Geheimsache, aber am heutigen Dienstag ist es so weit: Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) wird dem Senat den designierten neuen Generalstaatsanwalt vorstellen. „Erst nach der Sitzung werden wir den Namen bekannt geben“, sagt Justizsprecherin Juliane BaerHenney. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Leitende Oberstaatsanwalt Ralf Rother. Der 54-Jährige arbeitet seit einigen Jahren als stellvertretender Generalstaatsanwalt am Kammergericht. Nach einer Gesetzesänderung wird der Generalstaatsanwalt nicht mehr vom Abgeordnetenhaus gewählt; nur der Senat muss Schuberts Vorschlag noch zustimmen.

Der noch amtierende Generalstaatsanwalt Dieter Neumann (63) wird Mitte Januar sein Amt niederlegen – ein Jahr früher als geplant. „Aus rein privaten Gründen“, wie der Chef der größten Staatsanwaltschaft Europas sagt. Neumann trat vor 14 Jahren sein Amt als oberster Ankläger an, inzwischen ist er bundesweit der dienstälteste Generalstaatsanwalt. Es entspricht auch seinem Wunsch, dass Rother die Nachfolge antritt.

Rother stieß Anfang der 90er Jahre zur Berliner Staatsanwaltschaft. Als 1994 ein neuer Chef für die Moabiter Ankläger gesucht wurde, bewarb sich auch Rother, doch den Zuschlag erhielt damals der heutige Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge. Anschließend wechselte Rother ins Kammergericht, wurde dort Neumanns Stellvertreter. Der parteilose Staatsanwalt gilt als SPD-nah, umgänglich, ruhig und zurückhaltend.

Auch für den umstrittenen Generalstaatsanwalt Karge sucht Schubert bereits nach Ersatz: Der Vertrag läuft aus, wenn Karge im kommenden Mai 65 Jahre alt wird. Karges Nachfolger wird zukünftig aber nicht mehr „General“, sondern lediglich Leitender Oberstaatsanwalt heißen und bleibt dem Generalstaatsanwalt am Kammergericht unterstellt. Als möglicher Nachfolger für Karge wurde Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis, 56, gehandelt. Er war in den letzten sieben Monaten beurlaubt, um im Auftrag der Vereinten Nationen den Mord an dem ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri aufzuklären. Entsprechende Angebote soll Mehlis aber abgelehnt haben. kf

-