Kandidatur für Berliner Parteirat : Künast droht schlechtes Ergebnis

Die Ex-Spitzenkandidatin der Grünen in Berlin bewirbt sich auf der Delegiertenkonferenz für den Parteirat. Dabei sind derzeit selbst viele Realpolitiker aus dem eigenen Lager nicht gut auf sie zu sprechen.

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Schwerstarbeit. Als Spitzenkandidatin der Berliner Grünen konnte Renate Künast nicht viel reißen. Nach der Wahl verabschiedete sie sich aus der Hauptstadt und ging zurück in den Bundestag.
Schwerstarbeit. Als Spitzenkandidatin der Berliner Grünen konnte Renate Künast nicht viel reißen. Nach der Wahl verabschiedete sie...Foto: dapd

Renate Künast muss kämpfen. Der Ex-Spitzenkandidatin der Grünen weht zurzeit scharfer Wind ins Gesicht. In ihrem eigenen Reformerflügel hat sich in den vergangenen Monaten viel Ärger über Künast angestaut – auf Bundes- und auf Landesebene. Auf dem Parteitag der Berliner Grünen an diesem Sonnabend droht Künast ein schlechtes Ergebnis „zwischen 60 und 80 Prozent“, wie ein grüner Spitzenpolitiker prophezeit.

Der 21-köpfige Parteirat, für den die Fraktionschefin im Bundestag kandidiert, wird als Landesgremium erstmals gewählt. Er soll ein Beratungs-, kein Entscheidungsgremium sein und die politischen Ebenen von EU, Bund, Land und Bezirke besser vernetzen. Als gesetzt gelten im Parteirat fünf Kandidaten: die beiden Landeschefs Daniel Wesener und Bettina Jarasch, ein Mitglied der grünen Jugend und zwei Grüne aus den Landesarbeitsgemeinschaften. Maximal sieben Mandatsträger – Stadträte, Landes-, Bundestags- und EU-Abgeordnete – dürfen dem Gremium angehören. Zurzeit gibt es zehn Mandatsträger, die kandidieren, darunter auch Renate Künast.

„Wir sind davon ausgegangen, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag sich in diesem Gremium ihres Landesverbands selbstverständlich bewirbt“, sagt Parteichef Daniel Wesener. Dass Renate Künast bei der Wahl durchfallen könnte, glaubt niemand. Aber alle rechnen damit, dass Künasts Kritiker in der Partei die Chance nutzen werden, ihr einen Denkzettel zu verpassen.

Renate Künast
Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab.Weitere Bilder anzeigen
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09.09.2011 21:33Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab.

Vor allem vom Realo-Lager wird Künast vorgehalten, dass sie nach der gescheiterten Berlin-Wahl zu wenig Selbstkritik geübt und eigene Fehler eingestanden hat. Erst kurz vor der Wahl hatte Künast beim TV-Duell mit Klaus Wowereit eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen. Das stieß schon damals auf viel Unverständnis bei Realos in Berlin. Nach dem Wahldesaster verlangten Jürgen Trittin und sie dann, man solle „die Option Schwarz-Grün zumachen“. Grünen-Politiker aus Sachsen, Baden-Württemberg waren darüber ebenso empört wie der Kieler Fraktionschef Robert Habeck, der als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai in Schleswig-Holstein antritt. Man nahm Künast diese Aussage auch in Berlin übel. Einige sprachen von „Verrat“ ihrer Unterstützer, nur vom eigenen Unvermögen abzulenken. Künasts Aussage sei ein „krasser Gegensatz“ zum beschworenen Kurs der Eigenständigkeit, den ein Grünen-Parteitag 2009 mit großer Mehrheit beschlossen hatte.

Künast beeilte sich Anfang März zwar, diese Eigenständigkeit zu betonen. Doch ihren Machtverlust konnte sie dadurch nicht stoppen. Ob sie als bisher wichtigste Realpolitikerin neben Trittin in einer Doppelspitze in den Bundestagswahlkampf 2013 zieht, ist bei den Grünen zurzeit völlig offen.

„Auch wenn ich mein Vorhaben,  Regierende Bürgermeisterin zu werden, nicht einlösen konnte: Wir Grüne haben eine gewachsenen Verantwortung in Berlin und diese möchte ich auch mit euch für unsere Partei wahrnehmen“, schreibt Renate Künast in ihrer Bewerbung für den Parteirat. Und weiter: Aus den gewonnenen und aus den fehlenden Stimmen „erwachsen Verantwortung und Herausforderung“. Strategische Fragen sollten „transparent“ geklärt werden, dann solle der „Aufbruch“ gewagt werden. Das hat sie als Spitzenkandidatin schon einmal versucht.

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