Berlin : Kassen wollen weniger Betten „Krankenhausplan ändern!“

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Die Berliner Krankenkassen wollen den Krankenhausplan des Landes nachträglich ändern. Ziel ist es, wesentlich mehr Klinikbetten in Berlin zu streichen, als es der im Sommer vom Abgeordnetenhaus beschlossen Krankenhausplan vorsieht: Statt 1300 Betten sollen bis 2005 über 4000 Betten wegfallen. Dazu haben die Krankenkassen bei der renommierten Stuttgarter Anwaltskanzlei Zuck & Quass ein Gutachten in Auftrag gegeben. Gestern präsentierten die Kassenchefs das Papier im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Danach habe die Senatsgesundheitsverwaltung bei der Krankenhausplanung Rechtsgrundsätze verletzt. So seien die Krankenkassen nicht ordnungsgemäß an der Planung beteiligt worden.

Am 3. Dezember treffen sich die Kassen mit dem Gesundheitsstaatssekretär Hermann SchulteSasse zu einem Krisengespräch. Dieser hält die Argumentation der Krankenkassen für „nicht tragfähig“. I.B.

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