Kleinparteien : Spaßiger Ernst und der Spandauer Bock

Was tun, wenn man sich von keiner etablierten Partei vertreten fühlt? Unser Autor Nik Afanasjew war als interessierter Gast inkognito bei Kleinparteien unterwegs.

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Welche Partei als "klein" zu bezeichnen ist, wird immer nebulöser. Die Piraten liegen Umfragen zufolge in Berlin deutlich vor der FDP.
Welche Partei als "klein" zu bezeichnen ist, wird immer nebulöser. Die Piraten liegen Umfragen zufolge in Berlin deutlich vor der...Foto: Klaus Stuttmann

Es ist Donnerstagabend im Café Übereck am Ostkreuz. Weil es der dritte Donnerstag im Monat ist, treffen sie sich hier: vier Enthusiasten der Partei „Die Violetten“. Der jüngste von ihnen schaut phlegmatisch zur Seite, ein zweiter sagt, dass er in seinem Leben „17 Jahre Taxi gefahren ist“. Der dritte bestellt Bier und die einzige Frau in der Runde erzählt, wie sie für die gemeinsame Sache schon mal ihre Wohnung als Parteizentrale zur Verfügung stellt. Den unbekannten Gast, der dazu gestoßen ist, um sich über ihre Partei zu informieren, begrüßen sie freundlich, wenn auch etwas überrascht. „Wir sind sonst ein kleiner Kreis, von den 40 Mitgliedern ist nur ein Dutzend wirklich aktiv“, sagt ein älterer, freundlicher Mann, der mit der Taxierfahrung.

Die Violetten sind eine Kleinpartei. Sie wurden als eine von 36 Parteien zugelassen, an der Berlin-Wahl am 18. September teilzunehmen - wenn sie die nötigen 2200 Unterstützerunterschriften vorgelegt hätten. „Wir haben zuletzt im Mauerpark gesammelt, 17 Stück haben wir gekriegt“, sagt Jutta, die Landessekretärin und Wohnungs-Bereitstellerin. Jutta ist Religionslehrerin und muss im atheistischen Berlin an vier Schulen unterrichten, um auf ihre nötige Stundenanzahl zu kommen. Für die Violetten findet sie trotzdem Zeit, "weil wir eine spirituelle Politik vorantreiben wollen, eine die vom Inneren des Menschen ausgeht". Mit nur 700 Euro Monatsbudget, der Forderung nach bedingungslosem Grundeinkommen und dem Willen, „das Gute zu den Menschen zu tragen, nicht es zu erzwingen", wollen sie die Wähler überzeugen. Schnell kommt die Frage, ob der politisch unschlüssige Gast nicht auch unterschreiben wolle, ein Stück weiter zum Ziel. Macht er, am Ende reicht es trotzdem nicht. 2200 Unterstützer bekommen die Violetten nicht zusammen.

"Kleinparteien vertreten die Interessen von Gruppen, die in der Mehrheitsgesellschaft marginalisiert werden", sagt Oskar Niedermeyer, Politikwissenschaftler an der FU. Er sieht eine stärkere Diversifikation innerhalb des Spektrums der Kleinparteien, die "meistens versuchen, auf einen fahrenden Zug aufzuspringen um dann radikal Flagge zu zeigen". Weil die Interessen und Wertvorstellungen der Gesellschaft weiter auseinander driften, sind es gerade die kleinen Parteien, die dafür sorgen, dass sich die Menschen in der Politik noch vertreten fühlen. "Es gibt keinen neuen gesellschaftlichen Grundkonflikt, wohl aber neue Themen“, sagt Niedermeyer.

Ob die Deutsche Kommunistische Partei, die bereits etablierten Piraten oder „Die Grauen“, die sich auf das Wohlergehen von Senioren spezialisiert haben: Wer im heutigen Kleinparteienspektrum seine Interessen nicht vertreten sieht, muss auf dem Mond nach einer Wahlurne suchen. Auffällig ist ein Rechtsruck der Kleinen, gleich vier Parteinamen fangen mit „Bürger“ an, drei mit „Deutsche“ und die Rechtsaußen von der NPD sind auch dabei. „Es stimmt, im Gegensatz zu früher gibt es kein linkes Übergewicht mehr, dafür viele dem Islam ablehnend gegenüber stehende Neugründungen“, sagt Professor Niedermeyer.

Im Hinterzimmer einer Kneipe in Spandau - lesen Sie mehr im zweiten Teil.

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