Koalitionsverhandlungen : SPD und Linkspartei wollen Sachfragen klären

SPD und Linkspartei/PDS sind zur zweiten Verhandlungsrunde über die Neuauflage einer rot-roten Koalition zusammengekommen. Ein wichtiges Thema ist das Vorgehen gegen den Rechtsextremismus.

Berlin - Möglicherweise werde es auch eine Verständigung zu übergeordneten Fragen geben, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vor Beginn der Gespräche. Konkrete Angaben wollte er jedoch nicht machen.

Zudem verwies Wowereit darauf, dass selbst jene Themen, bei denen sich beide Seiten in den Fachgremien einig seien, unter dem Vorbehalt der Entscheidung in der großen Runde stünden. Darüber hinaus sollten bei dem Treffen die Arbeitsschwerpunkte der nächsten Sitzungen beraten werden, fügte SPD-Landeschef Michael Müller hinzu. Die Linkspartei hatte vorgeschlagen, neben Rechtsextremismus mit den Bereichen Inneres und Justiz zu beginnen. Erste Ergebnisse sollten am Nachmittag bekannt gegeben werden.

Zum Auftakt ihrer Verhandlungen vor genau einer Woche hatten sich die Kommissionen beider Parteien auf einen Fahrplan verständigt, nach dem die Beratungen bis Ende Oktober abgeschlossen sein sollen. Voraussichtlich Mitte November könnte dann der neue Senat gebildet werden. (tso/ddp)

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