Konjunktur in Berlin: Wolf rechnet mit einem Prozent Wachstum

Berlin - Er rechne mit einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent oder etwas mehr, sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) am Dienstag im Inforadio des RBB. In diesem Jahr habe es dagegen Stagnation gegeben. Neben steigenden Auftragseingängen aus dem In- und Ausland erwartet Wolf auch zusätzliche Impulse durch die Fußball-Weltmeisterschaft. «Insofern gehe ich davon aus, dass eine Wachstumsrate um 1 Prozent, vielleicht sogar über 1 Prozent realistisch ist», sagte der Senator.

Skeptisch zeigte sich der Linkspartei-Politiker allerdings mit Blick auf die Auswirkungen am Arbeitsmarkt: «Es kann sein, dass wir eine leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt haben, aber das wird keine durchgreifende Entwicklung sein.»

Im ersten Halbjahr war die Wirtschaftsleistung der Hauptstadt entgegen dem Bundestrend geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Berlins sank um Inflationseffekte bereinigt um 0,6 Prozent unter das Niveau des Vorjahreszeitraums. Die Hauptstadt lag damit im Länder- Vergleich auf Platz 14 vor Sachsen und Brandenburg. Im Bundesschnitt war die Wirtschaft im ersten Halbjahr um 0,6 Prozent gewachsen.

Zugleich bestätigte der Wirtschaftssenator einen Bericht der «Berliner Morgenpost», dass Berlin in der nächsten EU- Förder-Periode von 2007 bis 2013 wahrscheinlich noch 1 Milliarde Euro EU-Hilfen erhält, rund 300 Millionen weniger als bisher. «Der Kompromiss führt dazu, dass wir mehr bekommen, als wir erwartet haben. Mit einer Milliarde Euro können wir sehr zufrieden sein.», sagte Wolf.

In den Jahren 2000 bis 2006 waren es noch 1,3 Milliarden Euro, die die Stadt als Investitionszuschüsse für Forschungsprojekte, die Sanierung von Schulen oder die Qualifizierung von Arbeitslosen ausgeben konnte. Der Ostteil Berlins wird in der neuen Finanzperiode von 2007 an nicht mehr als so genanntes Ziel 1-Gebiet gewertet, das die höchsten Fördermittel aus den EU-Strukturfonds erhält. Ost-Berlin habe strukturell aufgeholt. Zudem sei das Durchschnitts-Pro-Kopf- Einkommen EU-weit durch den Beitritt der zehn neuen Länder 2004 gesunken, hieß es aus der Wirtschaftsverwaltung. (tso/dpa)