Streit um Flüchtlinge: Kreuzbergs Bürgermeisterin bekommt Hassmails

Die Nachrichten bekommt Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) per Brief, per Fax, als Facebook-Nachricht oder auch als Weihnachtskarte – doch seit einiger Zeit ist der Inhalt „nicht gerade freundlich“, wie die 49-Jährige sagt, sondern sei hetzerisch, rassistisch und teilweise auch sehr persönlich. Manchmal kämen die Nachrichten anonym, häufig aber auch mit vollem Namen.

Der Inhalt beziehe sich vor allem auf das Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Kreuzberg. Eine dieser Zuschriften hat die Bürgermeisterin auf ihrer Facebook-Seite gepostet. Darin beschimpft die Verfasserin Herrmann und fordert sie auf, sie solle mit „samt ihrem schwarzen Pack nach Afrika gehen“ – Deutschland werde kaputtgemacht und Ähnliches mehr, geschrieben in haarsträubender Rechtschreibung und Grammatik.

Monika Herrmann berichtet, dass die Taktung dieser Hetz-Nachrichten zugenommen habe, seit der Konflikt rund um das Flüchtlingscamp am Oranienplatz sich zuspitzt - auch durch die ultimative Forderung nach der Räumung des Platzes durch Innensenator Frank Henkel (CDU). Konkrete Bedrohungen gegen die Bezirksbürgermeisterin habe es aber glücklicherweise noch nicht gegeben. „Mich hat noch keiner mit dem Tod bedroht“, sagt sie und lacht.

Was sie gegen die Hassmails tut? „Ich reagiere gar nicht darauf“, sagt Herrmann. Auch Anzeige habe sie nicht erstattet, weil es ohnehin schwierig sei, in jedem Einzelfall die strafrechtliche Relevanz nachzuweisen. Auch homophobe Beschimpfungen seien unter den Nachrichten an die offen lesbisch lebende Bürgermeisterin. „Aber das bin ich ja schon seit meiner Zeit als Stadträtin gewohnt gewesen“, sagt sie.

Allerdings gebe es auch kritische Kommentare zu ihrer Politik „in einem sehr rauen Ton“, in denen die Absender lediglich ihre Aufregung über eine Entscheidung zum Ausdruck bringen. „Man muss unterscheiden zwischen den Zuschriften“, betont Herrmann. Die Entscheidung für den ersten legalen Coffeeshop Deutschlands sei so ein Thema gewesen, „das bei vielen den Blutdruck in die Höhe treibt“.