Künftig andere Prioritäten : Pirat Delius gibt Geschäftsführer-Amt auf

Die Berliner Piraten stehen vor einem personellen Wechsel: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius will sein Amt nach der Sommerpause abgeben. „Ich möchte andere inhaltliche Prioritäten setzen“, sagte Delius.

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Martin Delius
Martin DeliusFoto: dapd

Zu seinem Rückzug sagte Delius am Mittwoch, er wolle sich mehr um Wissenschafts- und Bildungspolitik kümmern. Bisher habe seine Tätigkeit als Geschäftsführer 80 Prozent seiner politischen Arbeitszeit beansprucht. Die Abgeordneten Heiko Herberg und Gerwald Claus-Brunner haben bereits ihr Interesse für die Nachfolge bekundet.

Martin Delius wird voraussichtlich auch Vorsitzender des von Piraten, Grünen und den Linken geforderten BER–Untersuchungsausschusses, der nach der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen soll. Dem Vernehmen nach soll Verkehrspolitiker Oliver Höfinghoff als Fachpolitiker für die Piraten im Ausschuss mitarbeiten. Offiziell will die Piratenfraktion darüber am Donnerstag auf ihrer Klausurtagung in Potsdam entscheiden.

Am Vormittag war die Fraktion zu Tag drei einer Klausurtagung in Potsdam zusammengekommen, um über die künftige Aufgabenverteilung zu diskutieren. Die Entscheidung für einen Rückzug habe er bereits zuvor getroffen, sagte Delius. Er wolle sich nun vor allem auf die Aufklärung des Flughafendebakels konzentrieren. Eine Doppelfunktion sei dabei für ihn aus Zeitgründen nicht infrage gekommen. Die neue Aufgabe sei wichtig und erfordere eine intensive
Einarbeitung. So müssen die Piraten viele Akten aus einer Zeit sichten, in der sie noch nicht im Parlament vertreten waren.

Wegen technischer Probleme und Mängeln in der Bauplanung war die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens vom 3. Juni 2012 auf den 17. März 2013 verschoben worden. Grüne, Linke und Piraten wollen die Hintergründe nun in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Für die Einsetzung des Gremiums ist die Zustimmung von 25 Prozent der Abgeordneten nötig. Die Opposition ist dabei nicht auf das Entgegenkommen der rot-schwarzen Koalition angewiesen. Turnusgemäß würden die Piraten den Vorsitz übernehmen.

Der neue Fraktionsgeschäftsführer soll Parteiangaben zufolge spätestens im August gewählt werden. Als ein möglicher Nachfolger steht Heiko Herberg bereit, der bereits in der Vergangenheit Delius des Öfteren vertreten hatte.
„Ich habe großes Interesse, die Arbeit dauerhaft zu machen“, sagte er. Er hoffe dabei, die Unterstützung der Fraktion zu bekommen. Allerdings muss er sich zuvor gegen Gerwald Claus-Brunner durchsetzen, der sich ebenfalls zur Wahl stellen will. Delius habe gut vorgemacht, wie man die Position ausfüllen kann, sagte Herberg der dapd. „Daran will ich künftig anknüpfen.“

Delius hatte das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers seit dem Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 inne. Im Frühjahr war er in die Kritik geraten, weil er den Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP verglichen hatte. Delius hatte sich später für die Aussage entschuldigt. Der Rückzug habe aber nichts mit dieser umstrittenen Äußerung zu tun, sagte Delius dem ZDF. Bei den Berliner Piraten ist es innerhalb weniger Wochen der zweite Wechsel auf einer Führungsposition. Erst im Mai war der Landesvorsitzende Hartmut Semken nach einem internen Streit nach nur drei Monaten im Amt zurückgetreten. (Tsp, dapd)

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