Kulturelle Einrichtungen: De Maizière lehnt zusätzliche Finanzspritzen ab

Berlin - "Es gibt einen Vertrag zum Thema kulturelle Einrichtungen, daran möchte ich gerne erinnern", sagte Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) der "Berliner Zeitung". Berlin habe zugesagt, das Modell der Opernstiftung umzusetzen. Im Gegenzug habe der Bund Einrichtungen wie das Haus der Kulturen der Welt und die Festspiele übernommen. "Ich kann mir schlecht vorstellen, dass das eine in Frage gestellt wird, ohne dass das andere nicht auch wieder auf den Tisch kommt", sagte de Maizière. Das sei bei Verträgen so.

Der Kanzleramtschef lehnte es ab, die leeren Kassen Berlins mit Bundesmitteln aufzufüllen. "Haushaltszuschüsse des Bundes für das Land Berlin sehe ich nicht", betonte er. Für einen speziellen Bund-Berlin-Finanzausgleich gebe es "keine Grundlage". Der Bund beteilige sich an den höheren Sicherheitskosten, die Berlin aus seiner Funktion als Hauptstadt entstünden, sei aber nicht bereit, Aufschläge zu zahlen, die nicht sachlich gerechtfertigt seien. (tso/ddp)