Berliner Haushaltsplanung : Sarrazin: Bis 2011 Schulden in Milliardenhöhe tilgen

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro könnte die Hauptstadt bis 2011 zurückzahlen. Ursache sind zu erwartende Steuermehreinnahmen von 4,6 Prozent.

BerlinBerlin sitzt derzeit noch auf einem Schuldenberg von rund 60 Milliarden Euro. Das seien 35 Milliarden mehr als im Bundesdurchschnitt, sagte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD). Allein für das laufende Jahr werde im Vergleich zu 2006 mit zusätzlichen Steuereinnahmen von fast zehn Prozent gerechnet, sagte der Senator. Er wollte nicht ausschließen, dass bereits 2007 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann. Nach der bisherigen Rechnung geht Sarrazin davon aus, dass in diesem Jahr nochmals für 100 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen werden müssen und erst 2008 mit der Schuldentilgung begonnen werden kann.

Die Höhe der Einnahmen sei jedoch risikobehaftet, sagte Sarrazin. Sollte es zu einem Wirtschaftseinbruch kommen, würde die Rechnung nicht mehr aufgehen. Aus diesem Grund müsse an der Ausgabendisziplin festgehalten werden, zumal seit 2006 die Solidarpaktmittel von derzeit 1,9 Milliarden Euro schrittweise zurückgefahren würden. 2011 erhalte Berlin bereits fast eine halbe Milliarde weniger. Der Senator zeigte sich aber zuversichtlich, dass im Senat "die Linie der Vernunft" beibehalten werde.

Der Doppelhaushalt 2007/2008 wird im September ins Parlament eingebracht und soll Ende des Jahres beschlossen werden. (mit ddp)

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