CDU Berlin: Basis will den Chef bestimmen

Womöglich werden in der Berliner CDU doch noch die Mitglieder direkt über den neuen Landesvorsitzenden entscheiden. Das wollen außer einer relativ großen Gruppe von Mitgliedern auch die Funktionäre von mehreren Kreisverbänden. Etwa 330 CDU-Mitglieder aus ganz Berlin haben das „Aufbruch“-Papier unterschrieben, das Tamara Zieschang bekannt gemacht hat. Zieschang ist stellvertretende Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Bernauer Straße. Im Thesenpapier zum „Aufbruch“ heißt es, „alle Interessenten für den Landesvorsitz“ sollten sich in einem Zeitraum von drei Monaten der Basis vorstellen können. Zieschang sagt, sie wisse von einem Kandidaten, der sich zur Wahl stellen würde, wenn die ganze Mitgliedschaft über den neuen Landeschef entscheiden könne. Das „Aufbruch“-Papier haben bekannte CDU-Politiker wie Peter Radunski und Peter Kurth unterzeichnet.

Im Kreisverband Pankow, den Kurth führt, gibt es zwar keinen förmlichen Beschluss für ein solches Vorgehen. Doch geht zum Beispiel Dirk Stettner, Vorstand der CDU Weißensee, davon aus, dass der Kreisverband eine solche Befragung unterstützen würde. Der Vorstand der CDU Friedrichshain-Kreuzberg hat jüngst „eine Mitgliederbefragung zur Person des neuen Landesvorsitzenden“ beschlossen. Damit einher ging heftige Kritik am Landesvorstand. Der hatte vor einer Woche beschlossen, der designierte neue Landeschef Frank Henkel solle sich auf Regionalkonferenzen der Basis stellen. Ein Kleiner Parteitag soll ihn dann am 19. November wählen. Der Kreischef der Südwest-CDU, Michael Braun, hält an seiner Kritik am Verfahren fest. Braun sagte, es müssten zuerst die Strukturen und die Inhalte diskutiert, dann könne über Personen entschieden werden. Die Partei brauche Zeit zum Reden. Braun betonte, er selbst wolle nicht als Landesvorsitzender kandidieren. wvb.