Frank Henkel : Mal weniger Krach

So schnell geht das: Seit einem Jahr ist Frank Henkel Landeschef der Berliner CDU – schon halten ihn manche für den Spitzenkandidaten bei der Abgeordnetenhauswahl 2011.

Werner van Bebber
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Neuer Kurs. Henkel 2008, nach seiner Wahl zum Chef der Landes-CDU.Foto: DavidsDAVIDS/Darmer

So schnell geht das: Seit einem Jahr ist Frank Henkel Landeschef der Berliner CDU – schon halten ihn manche für den Spitzenkandidaten bei der Abgeordnetenhauswahl 2011. Gewiss: Offiziell sagt kaum einer der wichtigen Leute der Partei etwas zur Kandidatenfrage. Und Henkel hebt, wenn man ihm damit kommt, abwehrend die Hände. Doch die Strategen der Partei machen sich Gedanken – und die konzentrieren sich auf Henkel.

Wie sehr – das zeigt sich ausgerechnet an einem Kommentar Frank Steffels zum Thema Kandidatur. Der Unternehmer, Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreischef von Reinickendorf gilt als einer, dem starke Ambitionen zuzutrauen sind. Doch Steffel sagt zur Frage der Spitzenkandidatur, „bevor Sie fragen: Ich selber stehe dafür nicht zur Verfügung.“

So sind die Verhältnisse in der Berliner CDU übersichtlich wie lange nicht mehr. Von Machtkämpfen wie dem zwischen Friedbert Pflüger und Ingo Schmitt ist nichts zu erkennen, seit Henkel am 19. November 2008 zum Landesvorsitzenden gewählt worden ist. Steffel zum Beispiel nimmt sich zurück und sagt, der wolle sich um seinen Bundestagswahlkreis kümmern. In der Partei sei „ein positiver Normalzustand“ erreicht – durch kluge Führung.

Wen immer man fragt – man hört fast nur Gutes über den Mann, der als Generalsekretär mit dem Frontalzusammenstoß zwischen Pflüger und Schmitt im Sommer und Herbst 2008 umgehen musste und als Landes- und Fraktionschef übrig blieb. Der Pankower CDUKreischef Dirk Stettner sagt, unter Henkel sei die Partei „gut aufgestellt“, und hebt die „konstruktive, ruhige Arbeitsatmosphäre“ hervor. Der Abgeordnete Sascha Steuer lobt Henkels Fähigkeit zum Interessenausgleich zwischen liberal-bürgerlichen und konservativen Kräften in Partei und Fraktion: „Das hat er wirklich gut drauf.“

Dabei hatte Henkel keinen leichten Start. Der kleine Parteitag, der Henkel wählen wollte, wurde am 19. November 2008 erst mal von Generalsekretär Ronald Pofalla kollektiv heruntergemacht; den neuen Mann erwähnte Pofalla gar nicht mit Namen. Wenige Tage danach zeigte sich bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl das weiterhin enorme Streitpotenzial der Christdemokraten – bis hin zur Demontage von Ex-Landeschef Ingo Schmitt, dem die Neuköllner CDU-Politikerin Stefanie Vogelsang den sicheren Listenplatz streitig machte.

Aber dann ging Henkel mit seiner Stellvertreterin Monika Grütters ans Aufräumen. Anders als Schmitt zeigte Henkel auch inhaltliche Ambitionen. Er brachte die Bildungsfachleute aus Partei und Fraktion dazu, ein Schulkonzept zu erarbeiten, das mit Gymnasien, aber ohne Hauptschulen funktioniert. Dann machten sich ein paar Leute Gedanken über die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Henkel stellte vor Monaten das Projekt TXXL vor. Als der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit dann vor zwei Tagen Tegel als Industriestandort vorschlug, konnte Henkel spötteln: „Wir freuen uns, dass unser im Frühjahr vorgestelltes Konzept für die Nachnutzung des Flughafens Tegel auch Herrn Wowereit zum Nachdenken angeregt hat.“ Demnächst soll ein integrationspolitisches Papier folgen, an dem Monika Grütters und Emine Demirbüken arbeiten.

Ideen statt Krach – ganz langsam, so scheint es, gewinnt die Berliner CDU wieder an Ansehen bei den Berlinern. Henkel hat es geschafft, das mutig „Präsidium“ genannte Führungsgremium der Landes-CDU stärker zu machen als die früher alles dominierende Runde der Kreischefs. Als es in der Neuköllner CDU vor Monaten kriselte, moderierte Henkel den Streit, soweit es ging – und teilte dann Parteiordnungsverfahren an diejenigen aus, die mit dem Streiten nicht aufhören konnten. Dass zwei Abgeordnete die Fraktion verlassen haben und einer nur bis auf Weiteres zurückgeholt werden konnte, führen nicht mal kritische Beobachter Henkels auf mangelndes Engagement des schweren Mannes zurück. Anders als manche seiner Vorgänger wirkt Henkel nicht so, als spiele er eine Rolle – er füllt seine Ämter wirklich aus. Der Mann ist als Politiker ganz bei sich. Werner van Bebber

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