Heidi Knake-Werner : Mehr als ein Faible für Rot

Heidi Knake-Werner (Linke) verlässt den Senat. Sie konnte Sozialprojekte umsetzen, die Bilanz der Integrationpolitik ist mager.

Sabine Beikler/Sigrid Kneist
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Abschied. Heidi Knake-Werner verabschiedet sich aus ihrem Amt. - Foto: Thilo Rückeis

Der erste Blick des Regierenden Bürgermeisters schweifte auf ihre Schuhe: Heidi Knake-Werner ist bekannt für ihr Faible für rote Farben. Doch am Dienstag trug sie zur letzten Senatssitzung ihrer Amtszeit ausnahmsweise schwarze Schuhe. Dafür hatte sie ein kräftig-brombeerfarbenes Jacket an. „Das wäre mit roten Schuhen überhaupt nicht gegangen. Und das ist Klaus Wowereit eben aufgefallen“, sagte die 66-jährige Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. In „netter Atmosphäre“ verabschiedete sich die Linkspolitikerin von ihren Kollegen: Sie gab ein Gläschen Prosecco aus – und Wowereit hielt eine sehr sympathische kurze Rede, wie sie versicherte.

Die Skepsis war groß, als die erste rot-rote Koalition mit ihrer Arbeit begann und Knake-Werner Anfang 2002 ihr Amt antrat. Besonders argwöhnisch betrachtete die Opposition vor allem die politische Vergangenheit: Die Bremerin war Mitglied und Funktionärin der DKP bis zum bitteren Ende 1989. In der ersten Legislaturperiode waren Gesundheit und Soziales ihre Arbeitsgebiete. Soziales war schon immer einer ihrer Schwerpunkte gewesen; auf dem schwierigen Feld der Gesundheitspolitik, das ab 2006 der Integrations- und Arbeitsmarktpolitik weichen musste, war vor allem ihr Staatssekretär Hermann Schulte-Sassen aktiv.

Bei der Umsetzung der Hartz-IV-Regelungen gelang es Knake-Werner am meisten, Profil zu zeigen. Wenn auch das Verhältnis zur Regionaldirektion für Arbeit während der Einführung der Arbeitsmarktreform im Jahr 2005 getrübt war, einigte man sich auf ein einheitliches Konzept der Berliner Jobcenter. Beharrlich rang Knake-Werner dem seinerzeitigen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) Zugeständnisse ab. Sie erreichte gegen dessen ausdrücklichen Widerstand vergleichsweise großzügige Regelungen für die Übernahme der Mietkosten bei Hartz-IV-Empfängern. Im vergangenen Jahr musste sie allerdings – auch nach Intervention des Bundes – einen Teil der Regelungen etwas verschärfen: Zu teure Mieten werden seitdem nur noch ein halbes und nicht mehr ein ganzes Jahr bezahlt. Gegen Sarrazin musste sich Knake-Werner immer wieder erwehren. Der Finanzsenator fiel gerne mit kernigen Sprüchen zu Sozialproblemen auf. Wenn er etwa Hartz-IV-Empfängern empfahl, sich doch wärmere Pullover anzuziehen statt die Heizung aufzudrehen, oder ihnen Rezepthinweise gab.

Mit Unnachgiebigkeit – immer ruhig im Ton, aber durch stete Wiederholung für manche durchaus penetrant – setzte Knake-Werner ihre Ziele durch: zum Beispiel das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr oder den Berlinpass, der Sozialschwachen die Teilhabe am kulturellen Leben erleichtern soll.

Nicht nachlassend war Knake-Werner in ihrem Kampf um den Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS), ihrem Prestigeprojekt. 7500 ehemals schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose haben dadurch bisher eine auf drei Jahre befristete, öffentlich geförderte Arbeit mit einem Lohn von 1200 Euro gefunden. Dabei ist diese Form der Arbeitsförderung unter Experten umstritten. Die Regionaldirektion war stets skeptisch, weil dieses teure Projekt nur vergleichsweise wenigen Menschen hilft. Wesentlich schärfere Worte für Knake-Werners Lieblingskind findet die FDP, die Knake-Werner die ganzen Jahre über harsch kritisierte. Für sinnlose Projekte sei hemmungslos Geld verbrannt worden, sagt Fraktionschef Christoph Meyer und schickt der scheidenden Sozialsenatorin hinterher, „als Brandbeschleuniger“ gewirkt zu haben.

Bedenken gegenüber dem ÖBS hat auch die Arbeitsmarktexpertin und neue Chefin der Grünenfraktion, Ramona Pop: „Zu teuer, zu wenige Menschen.“ Vor allem aber vermisst Pop eine vernünftige Verzahnung von Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik, um besonders das drängende Problem der Arbeitslosigkeit der jungen Migranten in den Griff zu bekommen.

Knake-Werner und ihre Fraktion hatten einst durchgesetzt, dass im Titel ihrer Amtsbezeichnung das Wort „Integration“ an erster Stelle vor Arbeit und Soziales steht. Das Integrationskonzept des Senats ist gespickt mit Zielen und als Leitfaden durchaus geeignet. Doch die Überprüfung dieser politischen Vorgaben hinkt hinterher. Kritiker halten Knake-Werner vor, sie habe in gesellschaftspolitischen Diskussionen zu wenig Position bezogen.

Auch wenn sie am Donnerstag offiziell im Roten Rathaus verabschiedet wird und ihre Nachfolgerin Carola Bluhm ins Amt eingeführt wird, will sich Knake-Werner weiter politisch einmischen. Doch erst einmal will sie ein paar ruhige Tage mit ihrem Mann an der Ostsee verbringen. Sabine Beikler/Sigrid Kneist

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