Nahverkehr : Sarrazin will weiter höhere BVG-Preise

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat seine Senatskollegen verblüfft: Nur einen Tag, nachdem Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) verkündet hatte, dass es im nächsten Jahr keine Tariferhöhung im Nahverkehr geben werde, erklärte Sarrazin, einen solchen Beschluss des Senats habe es nicht gegeben.

Klaus Kurpjuweit

 Er sei nach wie vor dafür, die Tarife in Berlin zu erhöhen, auch wenn sich Brandenburg im Verkehrsverbund VBB bereits deutlich für eine Nullrunde 2009 ausgesprochen hat. Sollte es aber auch in Berlin keine Erhöhung geben, müsse der Einnahmeausfall bei der nächsten Tariferhöhung ausgeglichen werden, die dann drastisch ausfallen würde, sagte Sarrazin. Auch eine solche Kompensation hatte Junge-Reyer ausgeschlossen. Sie bekräftigte am Mittwoch, dass es dabei bleibe, die Preise für Bahnen und Bussen 2009 nicht zu erhöhen.

Im Senat hat es dazu zwar keinen förmlichen Beschluss gegeben. Aber nachdem Junge-Reyer in der Dienstag-Sitzung ihre Haltung vorgetragen hatte, gab es dem Vernehmen nach nur Widerspruch von Sarrazin, der Aufsichtsratsvorsitzender der BVG ist: Der Einnahmeausfall könne nicht kompensiert werden – weder durch höhere Senatszuschüsse noch über weitere Schulden bei der BVG. Da die große Mehrheit der Senatsmitglieder auf Junge Reyers Seite stand, war nach gängiger Praxis auch ohne förmlichen Beschluss klar, dass der Senat höhere Preise ablehnt.

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