Wahl 2011 : Wowereit hält sich mehrere Optionen offen

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hält sich für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 mehrere Koalitionsoptionen offen. Demnach seien neben den Linken auch die Grünen ein "potenzieller Koalitionspartner". Eine Zusammenarbeit mit der CDU schloss Wowereit hingegen rigoros aus.

Die Grünen seien durchaus ein „potenzieller Koalitionspartner“, sagte Wowereit der Nachrichtenagentur ddp. Daraus habe er nie einen Hehl gemacht, zumal es schon in der Vergangenheit auf Landesebene Bündnisse beider Parteien gegeben habe. Aber genauso sei wieder eine Koalition mit der Linkspartei denkbar, mit der Wowereit seit Anfang 2002 regiert. Umfragen zufolge hat Rot-Rot derzeit keine Mehrheit.

Eine Zusammenarbeit mit der CDU in Berlin schließt Wowereit dagegen rigoros aus. Es gebe bei der Union „keine positive Entwicklung“ in dieser Legislaturperiode. Sie habe nichts dazugelernt und verharre trotz einiger „bemühter Signale in Richtung Grüne“ immer noch in „alten Denkmustern“. Er sehe bei der CDU „keine Innovation“ und damit keinen Ansatzpunkt für eine Koalition.

CDU: Wowereits Zeit neigt sich dem Ende zu

„Wir kämpfen für einen Wechsel in unserer Stadt, deshalb tendiert unsere Betroffenheit über Wowereits Koalitionsabsage gegen Null“, erwiderte CDU-Fraktionschef Frank Henkel. Wowereits Zeit neige sich dem Ende zu. „Ein Regierender Bürgermeister, der inhaltlich nichts mehr anzubieten hat, dürfte es sehr schwer haben, 2011 wiedergewählt zu werden“, fügte er hinzu. Die CDU ist nach Darstellung Henkels in vielen Bereichen deutlich weiter, etwa bei der Integration, Industriepolitik und Nachhaltigkeit. Dort habe sie bereits umfassende Konzepte vorgelegt, „während Wowereit jetzt anfängt, die Stadt kennenzulernen“.

Regierungsbündnisse seien „immer Koalitionen auf Zeit“, sagte Wowereit. Sie müssten vom Wähler bestätigt und von der Programmatik her möglich sein. „Die SPD schielt aber nicht nach Koalitionen, sondern will wieder stärkste Kraft werden und eindeutig den Führungsauftrag erhalten“, betonte Wowereit. Mit wem man dann SPD-Politik am ehesten umsetzen kann, werde sich nach der Wahl entscheiden. (ddp)

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