Linke Parteien: "Zur Besinnung kommen"

Berlin - «Zum Austreten besteht ja kein Anlass. Wir sehen keinen Grund, uns rausdrängen zu lassen», sagte der Berliner WASG-Sprecher Gerhard Seyfarth am Donnerstag der dpa. Nach dem Votum der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Berlin, bei der Abgeordnetenhauswahl am 17. September gegen die Linkspartei anzutreten, hatten die Bundesvorstände beider Parteien diese Konsequenz nahe gelegt. Sie streben eine Fusion von Linkspartei und WASG bis Mitte 2007 an.

WASG-Bundesvorstand Klaus Ernst hatte die Befürworter einer eigenständigen Kandidatur aufgefordert, «zur Besinnung zu kommen». Ansonsten müssten sie sich entscheiden, was sie wollten und «vielleicht einen eigenen Laden aufmachen». Auch der Fusionsbeauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, hatte erklärt: «Diejenigen, die das gemeinsame Fusionsprojekt nicht wollen, sollten eine eigene Partei gründen.»

Der Berliner WASG-Vorstand werde jetzt das Ergebnis der Urabstimmung umsetzen, sagte der Sprecher. Er werde am Abend beraten, wann beim Landeswahlleiter die eigenständige Wahlbeteiligung angezeigt werden soll. «Das ist eine souveräne Entscheidung des Landesverbandes, an der die Kritik des Bundesvorstandes nichts ändert.» Seyfarth übte auch Kritik an Ernst: «Es wird auf dem Bundesparteitag Ende April eine spannende Debatte darüber geben, wie Ernst mit dem Vertrauen der Mitglieder umspringt und Kooperationsabkommen mit anderen Parteien unterzeichnet, für die er kein Mandat hat.» (tso/dpa)