Berlin: Love Parade: Raver lassen sich den 14. Juli nicht verbieten

Der Streit um die Love Parade spitzt sich zu. Innensenator Eckart Werthebach gibt der Kundgebung der Love-Parade-Gegner am 14. Juli den Vorrang vor dem Techno-Spektakel. Die Love Parade muss demnach an einem anderen Tag stattfinden. Um das zu verhindern, schlagen die Veranstalter zwei Alternativrouten vor, die nur noch teilweise durch den Tiergarten führen und gleichzeitig die Gegendemonstrationen auf der Straße des 17. Juni ermöglichen würden. Die Bürgerinitiative lehnt jeden Kompromiss ab. Auch Werthebach ist skeptisch, da beide Veranstaltungen den Großen Stern beanspruchen. Boulevard Berlin: Was die Stadt bewegt... Der Streit um die Gegendemonstration hat Dr. Motte und seine Partner in Bedrängnis gebracht. Nun präsentieren sie zum ersten Mal eigene Alternativen zur angestammten Route. Der Kompromissvorschlag der Techno-Veranstalter sieht so aus: Statt auf der Stammstrecke vom Brandenburger Tor bis zum Ernst-Reuter-Platz wollen die Liebesparadierer vom Ernst-Reuter-Platz über Hofjägerallee bis An der Urania marschieren (Alternative 1) oder aber vom Brandenburger Tor aus bis An der Urania tanzen (Alternative 2). Alternative 1 ist der Favorit, weil so große Teile des Tiergartens vom Rave verschont blieben und in den Augen der Love-Parade-Veranstalter genügend Platz für die Gegendemonstration vorhanden sei. Darüber hinaus wäre künftig denkbar, so die Veranstalter, die Route gemäß der drei Streckenvorschläge im Jahresrhythmus zu wechseln.

Bevor die Alternativrouten eingereicht werden, haben die Juristen das Wort. Werthebach bedauert das. Er betont, "rein formaljuristisch" entschieden zu haben. Damit hält sich der Senator an das übliche Verfahren: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Da die Bürgerinitiative einen Monat früher ihre Demonstration angemeldet hat, erhält sie nun auch den Zuschlag.Er gab den Love-Parade-Veranstaltern eine Mitschuld: Sie hätten zu wenig Kooperationsbereitschaft gezeigt.

Zwei Bürgerinititaitiven haben, wie berichtet, die Straße des 17. Juni an sämtlichen Sommer-Wochenenden durch Demonstrationen blockiert. Das wollen die Love-Parade-Macher nicht durchgehen lassen. Ihrer Meinung nach ist Werthebachs Haltung juristisch nicht haltbar, wenn eine Demonstration durch eine Gegendemonstration verhindert werden soll. Und das ist in ihren Augen der Fall. Am 7. Juli demonstriert eine Bürgerinitiative unter dem Motto "Gesunde Stadt - gesunder Tiergarten". Am 14. Juli lautet die Parole: "Der Tiergarten gehört allen Berlinern". Am Sonnabend darauf heißt es "Rollen, Laufen, Skaten für Frieden", eine Woche später soll eine "Kulturperlenkette" stattfinden und am 4. August schließlich wird demonstriert unter der Forderung "Urban 21 - soziale Stadt gegen Ausgrenzung". In diesem dichten Demokalender wäre für die Love Parade kein Platz, ihre Organisatoren sehen ihre grundgesetzliches Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt.

Auch der Innensenator weiß um den Demo-Fahrplan und räumt ein, dass die Love Parade am dritten Juli-Sonnabend, also dem 21., bessere Chancen hätte, auch wenn sie ihre Demonstration erst jetzt anmelden würde. Werthebach: "Die derzeit angemeldete Veranstaltung müsste vermutlich nicht unbedingt im Tiergarten stattfinden." Für die Bürgerinitiative ist die Werthebach-Entscheidung ein "Etappensieg", auch wenn die Love Parade nicht dauerhaft aus dem Tiergarten vertrieben wäre. 2002 wird eine ähnliche Auseinandersetzung ausbleiben. Die Love-Parade-Organisatoren haben ihre Demonstation bereits jetzt angemeldet: für den zweiten Sonnabend im Juli.