Berlin : Love Parade: Werthebach favorisiert den 21.Juli

how

Die Love Parade findet am 21. Juli statt. Das ist der Standpunkt des Innensenators. Ohne der Prüfung der beiden alternativen Demonstrationsanmeldungen der Planetcom durch die Versammlungsbehörde vorgreifen zu wollen, nennt es Eckart Werthebach (CDU) doch "aus versammlungsrechtlicher wie auch aus schutzpolizeilicher Sicht eher vertretbar", das Techno-Fest um eine Woche zu verschieben.

Werthebach kündigte am Dienstag an, seine Behörde werde noch vor Ostern über Ort und Termin der Parade entscheiden. Zuvor sollen beide Varianten noch einmal "eingehend" geprüft werden.

Der Senator erinnerte jedoch an seine Bedenken auch gegen die veränderte Route am 14. Juli: Weiterhin würde die Love Parade den Großen Stern für sich beanspruchen - dort möchte aber auch die Bürgerinitiative für den Schutz des Tiergartens ihre Abschlusskundgebung abhalten. Denkbar sei zwar die Verlegung dieser Kundgebung vor das Brandenburger Tor. Doch "bewegen sich die Teilnehmer der Parade erfahrungsgemäß auf allen Zugangsstraßen zur Strecke hin", so Werthebach. "Die Polizei müsste die Demonstration der Tiergarten-Initiative davor schützen. Dagegen hat die Schutzpolizei Bedenken."

Anderseits ist auch für den 21. Juli eine Veranstaltung im Tiergarten angemeldet. Allerdings ursprünglich nur unter dem Motto "Rollen, Laufen, Skaten für Frieden und Völkerverständigung". Werthebach: "Dafür kann auch anderswo demonstriert werden."

Nicht möglich ist nach Angaben des Senators eine Demonstrationsanmeldung auf fünf Jahre im Voraus, wie sie die Planetcom vorgenommen haben will.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben