Berlin: Machtmensch bis zur Ohnmacht

Er hat sich ganz einfach überschätzt. In ruhigeren Zeiten, mit der CDU an der Regierungsmacht, hätte sich der junge, kraftvolle Frank Steffel als Fraktionschef der Union im Abgeordnetenhaus vielleicht gar nicht so schlecht gemacht. Wäre alles so gelaufen, wie es sich das alte, von der politischen Bildfläche verschwundene CDU-Duo Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky einst vorgestellt hatte, wäre Steffel heute unangefochtener Kronprinz. Kein gescheiterter CDU-Spitzenkandidat, kein verhinderter CDU-Landeschef und erst recht kein Fraktionsvorsitzender, über dem am Ende alles zusammenbrach. Aber in der Politik laufen die Dinge eben nicht immer am Schnürchen. Wer allzu feste Vorsätze über die eigene Karriere fasst und jedes Ziel für erreichbar hält, wird schneller scheitern als er denkt.

Dabei waren die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Laufbahn in der Landespolitik für Frank Steffel gar nicht so schlecht. Er hat eine solide Ausbildung als Diplomkaufmann, promovierte über die Wirtschaftspolitik in den ostdeutschen Ländern und nahm vor ein paar Jahren das Unternehmen seines Vaters entschlossen in die eigene Hand. „Ein Teppichhändler“, sagten viele spöttisch. Mit solchen Sprüchen konnte der Raumausstattungs-Großhändler ganz gut leben.

Das Selbstbewusstsein des 37-jährigen CDU-Mannes galt in Parteikreisen als fast unzerstörbar. Jedenfalls bis gestern. Überlebenskünstler zu sein, hat Steffel von Jugend an gelernt. Mit 16 Jahren wurde er Mitglied der Jungen Union, sammelte Erfahrungen als Chef der Schüler-Union in Reinickendorf, wurde 1985 Bezirksvorsitzender der Jungen Union und rückte wiederum zwei Jahre später in den CDU-Kreisvorstand auf. Unmittelbar nach der Wende, 1989, wurde Steffel zum ersten Mal in den Landesvorstand der Union gewählt. Er war Bürgerdeputierter in Reinickendorf, dann Bezirksverordneter, dann bewarb er sich erfolgreich für das Abgeordnetenhaus. Die innerparteiliche Ochsentour hat Steffel also im Schnellgang durchlaufen. Anfang der neunziger Jahre sah es so aus, als könnte niemand – außer Diepgen und Landowsky – den forschen, jungen Mann noch aufhalten.

Was war in diesen Jahren das Erfolgsrezept Steffels? Sagen wir es positiv: Intelligenz, eine achtbare Rednerkunst, eine schnelle Auffassungsgabe und hohe Kommunikationsfähigkeit. Die Schattenseiten waren: Rücksichtlosigkeit, Intrigantentum, Machtbesessenheit. Und – Steffel entwickelte sich, je höher der politische Spieleinsatz wurde, zum Täuscher. Zu einem, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und sich Argumente zur Rechtfertigung der eigenen, zweifelhaften Entscheidungen zusammenzimmert, die mit der Realität nicht viel zu tun haben.

Darin ähnelt Steffel seinem Übervater Landowsky. Der sich am Ende seines politischen Lebens, dem Parteispendenaffäre und Bankenkrise ein jähes Ende bereitete, zu Steffel umsah und verwundert fragte: Auch du, mein Sohn Brutus? Der plötzliche Abgang der alten West-Berliner CDU-Generation war zwar nicht die Alleintat Steffels. Aber er hatte im Frühjahr 2001 die Situation frühzeitig richtig eingeschätzt und nicht gezaudert. Er wollte den Generationswechsel in der Berliner Union mit schnellen Schritten vollziehen und setzte sich mit großem Geschick an die Spitze der Bewegung. So kam es, dass Steffel vor zwei Jahren fast unangefochten CDU-Fraktionschef und in der Folge auch Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im Oktober 2001 wurde. Der Mann aus der Wirtschaft, der ständig mit hochgekrempelten Ärmel herumlief, triumphierte. Das war der Anfang vom Ende.

Übrig blieb eine verlorene Wahl, mit einem für die Union demütigenden Wahlergebnis. Steffel übernahm dafür sogleich die Verantwortung – und kandidierte erneut für den Fraktionsvorsitz. Vielen Christdemokraten blieb die Spucke weg, aber sie muckten kaum auf, weil sie das nicht gelernt hatten. Alles, was folgte, war für Steffel ein Überlebenskampf. Er blieb, bis heute, der unpopulärste Berliner Politiker. Er baute in Fraktion und Partei mehrheitsfähige Bastionen auf gegen seinen Gegenspieler, den Ex-Finanzsenator Peter Kurth und andere liberalkonservative Intellektuelle, für die er meistens nur Hohn und Spott übrig hatte. So auch für den ehemaligen Kultursenator und Museumsdirektor Christoph Stölzl, der nur ein Jahr im Amt des CDU-Landeschefs durchhielt. Zermürbt von Steffel und dessen Anhängern, die der Landes-CDU keinen erfolgversprechenden Weg weisen konnten. Der Rücktritt Stölzls war Steffels Phyrrus-Sieg, die Außenwirkung war verheerend. Das bürgerliche Lager, einschließlich der CDU-nahen Wirtschaftsleute, fand Steffels Versuch, Politik als pures Machtspiel zu betreiben, zunehmend verabscheuungswürdig. Sein Versuch, mit Joachim Zeller einen „Stellvertreter“ im Amt des CDU-Landeschefs zu installieren, war dann das Ende vom Lied. Die überraschende Kandidatur von Kurth für den Landesvorsitz nahm Steffel zwei Tage lang nicht ernst. Er wollte die Realitäten nicht wahrnehmen. In letzter Minute hat er doch noch die Kurve gekriegt. Immerhin.