Berlin: Medikamentenaffäre: Senatorin informiert über Untersuchung

Unbemerkt konnten Justizangestellte jahrelang Schmerzmittel, Psychopharmaka und sogar Fettabbau-Präparate in der Justizvollzugsanstalt Moabit unterschlagen. Im Januar kam der Medikamentenskandal an die Öffentlichkeit. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) setzte daraufhin eine Untersuchungskommission ein, die am heutigen Montag über ihre Ergebnisse berichten wird. Die externen Fachleute sollten untersuchen, wer für diesen Skandal verantwortlich ist, warum dieses „Selbstbedienungsgeschäft“ über Jahre ohne Kontrollen funktionierte und wie das künftig verhindert werden kann.

Das „Geschäft“ mit den Pillen funktionierte immer nach demselben Muster: Es wurden Bestellformulare, die von einem Arzt gegengezeichnet worden waren, an eine Apotheke außerhalb der Anstalt gefaxt – ergänzt mit zusätzlich „gewünschten“ Präparaten, die dann auch in eine der vier Arztgeschäftsstellen in der Moabiter Haftanstalt mitgeliefert wurden. Ob die Mittel verkauft, verschoben oder verschenkt wurden, wird zurzeit noch untersucht. Erst am 19. September vergangenen Jahres hatte die Anstaltsleitung Strafanzeige gestellt, obwohl es Wochen zuvor erste Vorwürfe gegeben hatte. Die Opposition kritisierte diese Verzögerung, durch die möglicherweise Beweise vernichtet werden konnten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seitdem gegen fünf Justizbedienstete wegen des Verdachts der Untreue und Unterschlagung.

Ende November wurde von der Aue zur Senatorin ernannt. Sie erfuhr von den Vorkommnissen aber erst im Januar. Am 10. Januar erließ sie eine schriftliche Dienstanweisung an die Haftanstalt Moabit, in der der Umgang mit Medikamenten neu geregelt werden sollte. Doch erst einen knappen Monat später wurde die Anweisung umgesetzt. Dem Vernehmen nach wurde die Senatorin von ihrer Verwaltung nicht umfassend informiert. Von der Aue zog die Konsequenz und entließ Anfang Februar ihren Staatssekretär Christoph Flügge mit der Begründung, das „notwendige persönliche Vertrauensverhältnis“ sei nicht mehr gegeben. sib

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