1. Mai in Kreuzberg: Myfest findet doch statt

Auf der offiziellen Hauptstadtseite berlin.de steht noch, es sei offen, ob das Myfest in Kreuzberg wie geplant stattfinden kann - doch jetzt ist klar: Auch 2016 wird am 1. Mai in Kreuzberg gefeiert - aber politischer. Der Bezirk, der bisher immer als Anmelder fungierte, hat sich zwar aus den Planungen zurückgezogen, wie Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) bestätigte. Allerdings gab das Organisationsteam Myfest-Crew am Donnerstagabend bekannt, dass das Myfest stattfinden wird: "Wir, die MyFestCrew haben ein tragfähiges Konzept endlich durchgesetzt, in dem sich alle Interessen wiederspiegeln." Wie genau dieses Konzept aussieht, ist noch unklar. Es soll aber Redebeiträge und Aufrufe unterschiedlicher politischer Gruppen geben.

Die Veranstalter haben bislang drei politische Versammlungen bei der Polizei angemeldet - an welchen Orten genau, gab ein Polizeisprecher am Donnerstagabend nicht bekannt. All das werde Gegenstand von Gesprächen zwischen Polizei und Organisationsteam sein, die ab nächster Woche stattfinden werden. Herrmann nannte die Lösung eine "interessante Konstruktion". Der Bezirk erteilt in diesem Fall nur die Genehmigungen für die Essensstände. Wie dann die Abgrenzung der Verantwortlichkeiten aussehen soll, falls etwas passiert, dürfte wohl auch Gegenstand der Gespräche sein.

Ziel der "AnwohnerInnen und AktivistInnen" ist es deren Worten zufolge, "einen politischen und kulturellen Austausch im Kiez" zu schaffen und die gewaltfreie Situation der letzten Jahre zu bewahren. Die Betonung des politischen Charakters ist wichtig, denn die Polizei wollte das Fest in seiner bisherigen Art nicht mehr in Gänze als Versammlung anerkennen.

Eine Viertelmillion Menschen im vergangenen Jahr

In diesem Jahr erscheint das Fest in der angespannten Atmosphäre nach den umstrittenen Polizeieinsätzen in der Rigaer Straße besonders bedeutend, denn es hat in den vergangenen Jahren unstreitig eine Befriedung des 1. Mai bewirkt.

Der Versuch des Bezirks, einen Veranstalter zu finden, der das Fest professionalisieren und auch die Verantwortung tragen soll, ist, wie berichtet, gescheitert. Es gab daher nur zwei Möglichkeiten: Entweder stuft der Bezirk das Fest als normale Veranstaltung ein, ähnlich einem Straßenfest, und genehmigt es entsprechend. Das hatte Bezirksbürgermeisterin Herrmann jedoch abgelehnt, da sie nicht verantwortlich sein will, falls etwas schief geht. Im vergangenen Jahr hatte es viel zu wenig Ordner und Sicherheitskräfte für die unerwartet zahlreichen Besucher gegeben - eine Viertelmillion Menschen hatte sich in den Straßen gedrängt.

Henkel: "Eine gute Nachricht" für Berlin

Daher läuft das Fest jetzt weiter als politische Versammlung. Auch bisher schon war das Myfest immer ein Konstrukt, das nur unter dem Schutz des Versammlungsrechts stand, weil die Akteure das so wollten. Ein Treffen von Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt mit der Myfest-Crew hatte zunächst kein verbindliches Ergebnis gebracht. Am Donnerstagabend dankte Henkel dann aber allen Beteiligten für den "konstruktiven und vertrauensvollen Dialog". Dass das Fest fortgesetzt wird, sei für Berlin "eine gute Nachricht", schließlich habe das Myfest "ganz entscheidend zu einem friedlichen 1. Mai beigetragen". Und: Es sei "unerlässlich, dass sich auch das Bezirksamt konstruktiv in den weiteren Prozess einbringt".

Herrmann entgegnete: Der Bezirk sei schon "seit dem 2. Mai 2015" im Hintergrund in die Vorbereitungen involviert, es sei aber beruhigend, dass auch Polizei und Henkel jetzt den politischen Aspekt des Festes erkannt hätten. Die Zeit sei knapp, aber sie sei zuversichtlich, dass es gelingen könne.