Berlin: Nazi-Truppe verkündet Auflösung

Potsdam - Der Reichsadler ist schon weg, das schwarz-weiß-rote Wappen mit dem altdeutschen Schriftzug „KMOB“ auch. Auf der Homepage der Kameradschaft Märkisch Oder Barnim verkünden die Neonazis jetzt nur noch in einem Schreiben an „Treue Kameraden und Kameradinnen“, dass sich die Gruppierung aufgelöst hat. Damit reagiert die 2007 gegründete KMOB offenbar auf die Razzia der Polizei vom Freitag. Mehr als 130 Beamte hatten in Ostbrandenburg und Berlin 23 Wohnungen, Garagen, Keller und weitere Objekte durchsucht. 5000 Gegenstände wurden beschlagnahmt, darunter 337 Waffen wie Messer, Säbel, Schlagringe und Teleskopschlagstöcke. Am Sonnabend, heißt es auf der Website der KMOB, habe man sich „um 19 Uhr für offiziell aufgelöst“ erklärt.

Die Begründung klingt allerdings seltsam: Man habe in den vergangenen drei Jahren „viele schöne und erlebnisreiche Stunden“ miteinander verbracht, doch habe dies die Bundesregierung „nicht mit Anerkennung, sondern Repression belohnt“. Die Bundesregierung hatte jedoch mit der Razzia nichts zu tun.

Die Chefin des Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, vermutet eine „Scheinauflösung“, auch wenn das Ausmaß der Razzia die Neonazis geschockt habe. Es sei zu erwarten, „dass man den Namen KMOB aufgibt, aber in ähnlichen Strukturen den Angriff auf die Demokratie fortsetzt“, sagte Schreiber am Montag. Die KMOB-Leute wollten sich offenbar mit einem Ablenkungsmanöver dem drohenden Verbot entziehen. Schreiber hält es für denkbar, dass die 20 bis 25 KMOB-Mitglieder als „freie Kräfte“ weiter agieren. Viele Neonazis glauben, mit dem vagen Begriff „freie Kräfte“ seien ihre Strukturen für den Staat schwerer zu fassen. „Das ist ein Irrtum“, betonte Schreiber. Auch eine Gruppierung freier Kräfte könne gemäß Vereinsrecht verboten werden, wenn eine „organisierte Willensbildung“ zu erkennen sei.

Die KMOB selbst ist ein Beispiel für den Versuch der Szene, staatlichem Verfolgungsdruck auszuweichen. Im Jahr 2006 hatte sich die Gruppierung „Märkischer Heimatschutz (MHS)“ aufgelöst, um einem Verbot zu entgehen. 2007 beteiligten sich frühere MHS-Mitglieder an der Gründung der KMOB, ihre Anführer entstammten dem MHS. Die KMOB trat ähnlich altmodisch auf wie der MHS und orientierte sich auch an der Berliner Kameradschaft „Frontbann 24“, die mit Uniformen und Reichsadler ebenfalls ein altbacken braunes Antlitz bot. Den Frontbann 24 verbot Berlins Innensenator Ehrhart Körting im November 2009. „Manche Rechtsextremisten sind so schlicht gestrickt, dass sie von den alten Symbolen nicht loskommen“, sagte Schreiber.

Mit einer Serie von Aufmärschen wollte die KMOB in diesem Frühjahr für sich werben. In der Erklärung zur Auflösung verkündete die KMOB, die für den 10. Juli geplante Demonstration in Manschnow (Märkisch Oderland) werde abgemeldet. Frank Jansen