• Neonazis marschierten nicht zum ersten Mal - 1998 in Hohenschönhausen - statt am Brandenburger Tor

Berlin : Neonazis marschierten nicht zum ersten Mal - 1998 in Hohenschönhausen - statt am Brandenburger Tor

Frank Jansen

Der rechtsextreme Aufmarsch vom vergangenen Sonnabend war nicht die erste größere, provokative Demonstration von Neonazis in Berlin und der Bundesrepublik. Meistens wurde auch das Verhalten der Sicherheitsbehörden zum Gegenstand heftiger Vorwürfe. So mussten sich die Berliner Polizei und vor allem der damalige Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) im Juni 1998 von Kritikern quer durch die Parteien vorhalten lassen, mit der NPD gekungelt zu haben - obwohl es gelungen war, die Rechten von einem Marsch durch das Brandenburger Tor abzuhalten. Doch wurde Schönbohm übel genommen, dass ein Verbot unterblieb und 300 Neonazis dann in Hohenschönhausen demonstrierten. Zur Kritik an Schönbohm trug auch die Abschirmung der Neonazis von Gegendemonstranten bei, die zu spät vom Aufmarschort in Hohenschönhausen erfuhren. Außerdem wurden die Rechten nach ihrer Kundgebung von BVG-Bussen abgeholt.

Die NPD hätte sich jedoch bei einem Verbot vermutlich bei den Verwaltungsgerichten durchsetzen können. Sie hatte die Demonstration in Mitte angemeldet, bevor Gewerkschaften und linke Gruppen zehntausende Demonstranten mobilisierten, um am selben Ort gegen die damalige Bundesregierung zu protestieren. Angesichts des zu erwartenden massiven Widerstands gegen jeden braunen Auftritt gab sich die NPD mit Hohenschönhausen zufrieden.

Im April 1999 bugsierte die Polizei 160 Neonazis zu einer Industriebrache in Marzahn, um Zusammenstöße mit Linken am vorgesehenen Aufmarschort in Weißensee zu verhindern. Die Polizei hatte erneut auf ein Verbot verzichtet. Innensenator Werthebach beantwortete danach eine Anfrage der Grünen so: "Insbesondere konnte dem Thema des Aufzuges, einer Stellungnahme gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, kein rassistisches Motto entnommen werden".

Außerhalb Berlins gelang es Neonazis, die Polizei regelrecht vorzuführen. So marschierten 1993 rund 500 Neonazis unangemeldet durch Fulda. Ein Jahr zuvor hatten 2000 Rechte in Rudolstadt (Thüringen) die Polizei überrumpelt.Das Thema Demonstrationen im Internet: www.meinberlin.de/forum , Kanal Stadtleben

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