Berlin: Neue Spitze soll CDU aus Tal holen

Potsdam - Brandenburgs Christdemokraten wollen Konsequenzen aus der schweren Niederlage bei der Kommunalwahl ziehen, um möglichst ohne neue Grabenkämpfe in das Wahljahr 2009 ziehen zu können. Wie der Tagesspiegel am Montag aus gut informierten Kreisen der Union erfuhr, soll Wissenschaftsministerin Johanna Wanka neue Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl werden.

Auf dieses Szenario läuft es zumindest hinaus, nachdem es vor der absehbaren Niederlage der CDU offenbar vorsichtige informelle Sondierungen zwischen dem Lager um Landeschef Ulrich Junghanns und Protagonisten aus dem bisherigen Lager um Vize Sven Petke gab. Junghanns selbst ist, wie der Tagesspiegel erfuhr, zu einem solchen „geordneten Übergang“ im Interesse der Partei grundsätzlich bereit – und wirkt hinter den Kulissen daran auch mit.

Darauf deutete gestern bereits sein Auftritt auf einer Pressekonferenz vor den Sitzungen der engeren und erweiterten CDU-Führungsspitze hin, auf dem jedoch lediglich der weitere Fahrplan der Wahlvorbereitung beraten wurde, aber keine Personalfragen diskutiert wurden. Junghanns sagte vor Journalisten, dass die Spitzenkandidatur „noch in diesem Jahr“ geklärt werden solle. „Wir stehen am Anfang einer Diskussion.“ Er selbst schloss ausdrücklich persönliche Konsequenzen nach der Wahlniederlage nicht aus. „Das kann man nie. Für mich gibt es nie niemals. Ich bin Landesvositzender der CDU. Insofern bin ich verantwortlich für das Ergebnis“, sagte Junghanns.

Die Niederlage müsse „gründlich und tabulos“, nach den öffentlichen Grabenkämpfen der Vergangenheit vor allem aber „intern“ aufgearbeitet werden. Er wolle gemeinsam mit der Union nach Wegen suchen, „wie die Partei wieder in die Offensive komme.“ Es sei, so lautete gestern die Botschaft von Vertretern beider Lager, eine gemeinsame Niederlage. „Ich bin mir ganz sicher, dass es kein Hauen und Stechen geben wird. Davon sind wir geheilt“, sagte etwa Dieter Dombrowski, CDU-Kreischef im Havelland.

Tatsächlich gab es am Abend selbst im Landesvorstand, der von Petke-Anhängern dominiert wird, keine Schuldzuweisungen oder gar Rücktrittsforderungen an die Adresse von Junghanns. Petke rief die Union zur Geschlossenheit auf. Junghanns selbst wies darauf hin, dass die Ergebnisse regional unterschiedlich gewesen seien. Die geringsten Verluste habe die Union in Dahme-Spreewald eingefahren – dort ist Wanka Kreisvorsitzende. Allerdings wurde die Union auch dort mit 20 Prozent nur drittstärkste Kraft, während sie in Brandenburg/Havel, der Prignitz, Elbe-Elster und Spree- Neiße trotz starker Einbußen zumindest wieder stärkste Partei wurde.

Allerdings gibt es Unwägbarkeiten. So wird in Teilen der Partei auch darüber nachgedacht, Ex-Justizministerin Barbara Richstein zur Spitzenkandidatin zu machen. Thorsten Metzner