Berlin: Personalstreit in der CDU-Fraktion

Die Personalquerelen in der Berliner CDU-Fraktion halten an. Der von Fraktionschef Friedbert Pflüger für das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers vorgeschlagene Abgeordnete Mario Czaja fiel gestern im ersten Wahlgang durch. Nach einer längeren Debatte erhielt der 31-Jährige, der als einziger CDU-Politiker bei der Abgeordnetenhauswahl ein Direktmandat im Osten geholt hatte, erst im zweiten Anlauf die notwendige absolute Mehrheit.

Die Abgeordneten Frank Steffel und Michael Braun wurden zu Stellvertretern des CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger gewählt. Steffel bekam 35 von 37 Stimmen, Braun 28. Außerdem bestätigten die Abgeordneten die beiden parlamentarischen Geschäftsführer Frank Henkel und Uwe Goetze in ihren Ämtern als bezahlte parlamentarische Geschäftsführer.

Für Czaja stimmten im ersten Wahlgang 17 Abgeordnete, 16 waren dagegen bei vier Enthaltungen, sagte ein Fraktionssprecher. Damit verfehlte er die notwendige Zahl von 19 Stimmen. Pflüger zeigte sich nach Angaben aus Fraktionskreisen enttäuscht, hielt jedoch an seinem Vorschlag fest. Er habe betont, dass Czaja der Richtige für die ihm zugedachte Aufgabe sei. Der 31-Jährige soll ehrenamtlich als so genannter Ostbeauftragter vor allem die Arbeit der Abgeordneten aus den östlichen Bezirken koordinieren, wo die CDU bei der Wahl besonders schlecht abgeschnitten hatte. Auch andere Abgeordnete hätten an die Fraktion appelliert, alte Grabenkämpfe zu überwinden und Geschlossenheit zu zeigen, hieß es anschließend. Czaja selbst habe in der Debatte eingeräumt, dass er in der Vergangenheit Fehler gemacht und das Ergebnis als Signal verstanden habe. Im zweiten Wahlgang votierten 26 Abgeordnete mit Ja, 8 mit Nein bei 3 Enthaltungen.wvb./ddp

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