POTSDAM: Parkeintritt statt Bettensteuer

DISKUSSION

Auch in Potsdam wurde heftig und lange darüber gestritten, die Touristen zur Kasse zu bitten. Die Stadtverordneten debattierten über Tourismusabgabe oder Bettensteuer, die zusätzliche Mittel in Höhe von rund einer Million Euro in die Stadtkasse spülen sollten. Die Gelder sollten für die Pflege des Parks Sanssouci verwendet werden. Im Gegenzug sollte die Schlösserstiftung auf Eintrittsgelder verzichten. Dieser Plan konnte aber nicht verwirklicht werden. Denn im Potsdamer Stadtparlament fanden Anfang November weder Bettensteuer noch eine Tourismusabgabe eine Mehrheit. Dies war eine herbe Niederlage für Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der sich vehement für dieses Modell eingesetzt hatte.

ABSTIMMUNG

Am Mittwochabend entschied sich Potsdams Stadtparlament mit den Stimmen von SPD und Linken gegen die Einführung eines Parkeintritts. Damit bleibt der Vertrag bestehen, gemäß dem die Stadt jährlich eine Million Euro an die Schlösserstiftung zahlt. Im Gegenzug verzichtet diese auf den Parkeintritt. sik