Berlin: Priorität für die Wissenschaft Beschluss des Hauptausschusses

Wissenschaft und Forschung gehören in den Jahren 2002/2003 zu den Prioritäten im Berliner Haushalt. Gestern hat der für Haushaltsentscheidungen zuständige Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die Streichungsbeschlüsse der Senatsklausur vom März dieses Jahres in Höhe von über 20 Millionen Euro rückgängig gemacht. Wissenschaft und Forschung müssen daher in dem Berliner Sparhaushalt vorerst kaum mehr sparen.

Das ist im Wesentlichen dem Bundeskanzler und den Großorganisationen der Wissenschaft zu verdanken. Berlin wollte sich aus den vertraglichen Verpflichtungen zurückziehen, sich weiter an den von Bund und Ländern vereinbarten Zuschusserhöhungen für die Max-Planck- Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Fraunhofer Gesellschaft und die Institute der Leibnizgemeinschaft (Blaue Liste) zu beteiligen. Das hätte die gesamte Bund-Länder- Finanzierung in Frage gestellt. Die Lösung fand Bundeskanzler Gerhard Schröder, indem er nicht abgeflossene Millionengelder für die Sanierung der Museumsinsel Berlin unter der Bedingung zur Verfügung stellte, dass damit die Bund-Länder Förderung in der Forschung gegenfinanziert wird. U.S.

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