Probleme vor den Berliner Wahlen: Diese Software ist die Härte

Die Probleme zur Durchführung der Berliner Wahlen, wegen derer es an diesem Montag ein Krisentreffen der zuständigen Verwaltungschefs gibt, sind vor allem der neuen Software geschuldet. Diese Software, mit deren Hilfe der Senat die Abstimmungen am 18. September vorbereiten und durchführen will, wurde von der renommierten Soft- und Hardwarefirma HSH in Ahrensfelde entwickelt. Sie heißt VOIS und wird seit einem Jahr genutzt und kam in etwa 400 hessischen Kommunen zum Einsatz. Soweit bekannt, ohne nennenswerte Probleme. Es handelt sich bei der Software um ein modernes Baukastensystem, das sich den wachsenden Anforderungen einer digitalisierten Verwaltung anpassen lässt.

Wegen der gefährdeten Abgeordnetenhauswahl trifft sich wie berichtet Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) an diesem Montag mit Claudia Langeheine, Direktorin des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo), zu einem ersten Krisengespräch. Aus Senatskreisen hieß es, das Thema werde mit Sicherheit auch am Montag von den Staatssekretären und am Dienstag im Senat selbst behandelt.

Berlin ist das zweite Bundesland, auf dessen Server die Software aufgespielt wurde. Seit dem 26. Januar dieses Jahres arbeiten 44 Bürgerämter an etwa 700 Arbeitsplätzen mit VOIS, dem gingen eineinhalb Jahre Vorbereitung voraus. Rund 7,5 Millionen aktuelle und historische Meldedaten wurden Anfang des Jahres auf das neue System überspielt.

Die Spezial-Software für die Wahl, die an das Programm VOIS gekoppelt ist, stammt von der Firma Vote IT GmbH in Gütersloh. Das Produkt namens Votemanager wurde nach Firmenaussage bisher in 2400 Behörden installiert. Für 63 Prozent der Einwohner Deutschlands seien bereits Wahlen mit dieser Software organisiert worden.

Ursprünglich für Europa-Wahl 2014 gedacht

In Berlin liegt die Projektleitung für die Einführung des neuen Softwarepakets VOIS/Votemanager beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo), außerdem wurde eine Projektgruppe proVOIS gebildet. In dieser Projektgruppe sind die zuständige Senatsinnenverwaltung, das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ), die Bezirke und die Firma HSH vertreten.

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Vorher hatte die Berliner Verwaltung für alles, was mit Meldedaten zu tun hat, über viele Jahre das bewährte und ausgereifte Programm MESO genutzt, ebenfalls ein Produkt von der Firma HSH. Es ist allerdings in die Jahre gekommen. Deshalb musste geklärt werden, ob MESO noch ein letztes Update verpasst bekommt oder ob auf das moderne VOIS umgestellt wird. Die Berliner Verwaltung entschied sich für Letzteres.

Ursprünglich war geplant, die neue Software bereits für die Europawahl im Mai 2014 einzusetzen, aber das erschien den Verantwortlichen damals offenbar als zu risikoreich. Nach Darstellung der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach scheint nun auch der Zeitplan für die Wahlen in diesem Herbst zu wackeln.

Massives Problem beim Export der Meldedaten

Warum der Umgang mit der neuen Software jetzt solche Probleme macht und etwa der Ausdruck von Wählerverzeichnissen nicht reibungslos funktioniert, ist auch Experten ein Rätsel. So vermutet der Grünen-Abgeordnete Thomas Birk, dass kein ordentliches Pflichtenheft angelegt wurde. Also keine ausreichend detaillierten und konkreten Anweisungen, was das Programmpaket für die Nutzung als Wahlsoftware alles können muss. Als problematisch gilt auch die sehr unterschiedliche Hardware, über die Bezirke und Landesverwaltung verfügen, aber auch fehlendes Knowhow in der öffentlichen Verwaltung.

Der Pirat Simon Weiß geht auch davon aus, dass es ein massives Problem beim Export der Meldedaten in die Wahlunterlagen gibt, also an der Schnittstelle zwischen der Melde- und Wahlsoftware. Er zweifelt auch an der ausreichenden Performance von Hard- und Software

Die Probewahlen im Februar und Mai, mit denen VOIS/Votemanager getestet wurde, wurden wohl auch nicht flächendeckend durchgeführt. Nicht alle Bezirke waren gleichermaßen daran beteiligt. Der Grünen-Politiker Birk erinnert auch an die Mentalität, die es beim ITDZ lange Zeit gegeben habe, „nämlich die Probleme erst einmal auf sich zukommen zu lassen“. Erst im Mai gab es einen Wechsel an der Spitze der Behörde, die mittelfristig auf Besserung hoffen lässt.