Protest gegen NPD : Neonazis blamieren sich in Neukölln

08.05.2010 15:36 UhrVon Johannes Radke

Mit einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert von rund 120 Demonstranten wurden am Samstag 20 NPD-Anhänger in Neukölln empfangen. Die Neonazis wollten zu einer Versammlung in der Nähe des Britzer Gartens.

Die Neonazis waren einer Einladung der rechtsextremen Partei zu einer Veranstaltung in den Räumen des Grünflächenamts am Buckower Damm gefolgt. Der schmale Weg zu dem Gebäude am Britzer Garten war mit Gittern und Polizeihunden weiträumig abgesperrt. Die eintreffenden Neonazis, unter denen sich auch der neue NPD-Landeschef Uwe Meenen befand, reagierten aggressiv auf die Rufe der Demonstranten. Als die Rechten einen Fotojournalisten bedrängten und ihm an die Kamera griffen, musste die Polizei einschreiten. Als Redner trat der NPD-Funktionär Andreas Storr auf, der für die NPD im sächsischen Landtag sitzt. Er sollte über die Arbeit der Partei in Sachsen berichten.

„Ich bin froh, dass die Veranstaltung der Nazis so ein Reinfall geworden ist“, sagte Carola Scheibe-Köster (Grüne), die den Protest organisiert hatte. Die von der NPD gewünschte Provokation, ausgerechnet am Tag der Befreiung aufzumarschieren, sei nicht aufgegangen. Kaum ein Viertel der angekündigten 100 Rechten sei erschienen. Der Bezirk ist gesetzlich verpflichtet, der NPD für Parteiveranstaltungen freie Räume zu vermieten. Jedoch nutzen alle Bezirke neuerdings einen einheitlichen Mietvertrag, der rassistische und antisemitische Äußerungen explizit untersagt.

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