Berlin: Raus aus der Schmollecke

Die Basis ist verwirrt. Nach der wenig erfolgreichen Abgeordnetenhauswahl ist die Gefühlslage in der PDS gespalten. „Niemand hat im Moment viel Lust, sich auf ein Regierungsabenteuer einzulassen“, sagt Steffen Zillich, Bezirksvorsitzender der Linkspartei/PDS in Friedrichshain-Kreuzberg. Von anderen Mitglieder in seinem Bezirk höre er: „Wir können es uns nicht leisten, uns in der Schmollecke zu verkriechen.“ Das bestimmende Gefühl dieser Tage sei eine Mischung aus Niedergeschlagenheit und Ratlosigkeit, sagt Zillich, der selbst erneut für das Abgeordnetenhaus kandidierte, aber nur auf einem Nachrückerplatz landete.

Jetzt gehe es auch an der Parteibasis darum, Lehren aus dem schlechten Abschneiden am Sonntag zu ziehen, unter anderem auf Basiskonferenzen, die für kommende Woche geplant sind, sagt Zillich. Dabei soll es um mögliche Ursachen dafür gehen, dass man statt der angepeilten 17 oder mehr nur auf 13,4 Prozent kam, aber auch um die Frage, zu welchen Bedingungen die geschwächte Partei noch einmal mit der SPD koalieren sollte. „Es gibt keinen Grund, mit wehenden Fahnen in eine neue rot-rote Koalition zu gehen“, findet Zillich. Das wäre der Basis nur zu vermitteln, wenn die Handschrift der PDS von Anfang an erkennbar wäre.

Gesine Lötzsch, Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende in Lichtenberg, fällt die Antwort auf die Frage schwer, ob die Basis einer neuen Koalition ohne Weiteres zustimmen würde. Auf jeden Fall müsse die Partei jetzt nicht nur über die Ursachen der Wahlniederlage vom Sonntag beraten, sondern auch „breit diskutieren“, welche Bedingungen sie an ein künftiges Regierungsbündnis stelle. Erst wenn die „schwerwiegenden“ Punkte festgelegt seien, könne man „über Koalitionsverhandlungen nachdenken“, sagt die Vizechefin der Bundestagsfraktion. Lötzsch nennt das eine Erfahrung aus den Koalitionsverhandlungen vor fünf Jahren: Damals hätte die PDS „etwas mehr“ in den Koalitionsvertrag schreiben und „deutlicher“ formulieren sollen. In Verhandlungen müsse man „selbstbewusst“ auftreten – oder es gleich lassen.

Durchwachsen ist auch die momentane Gefühlslage in der Abgeordnetenhausfraktion der PDS. Die nur noch 23 Parlamentarier kamen am Dienstag zum ersten Mal nach der Wahl zusammen – und diskutierten außerplanmäßig neun Stunden lang über mögliche Ursachen des Wahlergebnisses und die Schlüsse daraus, wie von Teilnehmern zu hören war. Schnelle Antworten seien dabei weniger zu hören gewesen als Fragen und erste Analysen. Trotz der wahlkampfbedingten Erschöpfung, die vielen Abgeordneten anzumerken war, habe aber keine Untergangsstimmung geherrscht. Die Schockstarre des Wahlabends sei einer offenen Auseinandersetzung mit dem Ergebnis gewichen, so war zu hören.