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Rechtsextremismus : Nazi-Bands im Anmarsch

Nur wenige Monate nach dem Neonaziaufmarsch am 1. Mai droht Berlin jetzt die nächste rechtsextreme Großveranstaltung. Die NPD plant Rechtsrock-Konzert gegen die Integrationspolitik des Senats.

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Berlin - Nach Informationen des Tagesspiegels hat die NPD für den 18. September eine Kundgebung mit anschließendem Rechtsrock-Konzert geplant. Die Polizei bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Anmeldung für rund 500 Teilnehmer. Der genaue Veranstaltungsort wird bisher geheim gehalten. Über eine eigens eingerichtete Webseite bewerben die Rechten das Konzert unter dem Motto „Überfremdungsgesetz stoppen!“ und hetzen gegen das geplante Integrationsgesetz des Senats.

Als Redner sind NPD-Chef Udo Voigt, der neue Landesvorsitzende Uwe Meenen und Landesvorstandsmitglied Sebastian Schmidtke angekündigt. Schmidtke war auch Anmelder des Aufmarsches am 1. Mai, zu dem 600 Rechte nach Prenzlauer Berg kamen. Zeitgleich randalierten fast 300 Neonazis auf dem Kurfürstendamm, bis sie festgenommen wurden.

„Die schwächelnde Berliner NPD versucht sich mit dieser Veranstaltung vor den Wahlen 2011 in der eigenen Szene wieder ins Gespräch zu bringen“, sagte Matthias Müller von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. „Wir hoffen, dass Politik und Zivilgesellschaft dieser Kundgebung wie am 1. Mai entgegentreten.“

Auftreten sollen im September die Rechtsrockbands „Exzess“, „Totalverlust“ und „Kahlschlag“. Die Berliner Gruppe Kahlschlag wird schon lange von den Sicherheitsbehörden beobachtet und taucht auch im Verfassungsschutzbericht als eine der aktivsten Berliner Neonazibands auf. Eigentlich gilt Berlin im Umgang mit Neonazikonzerten bislang als beispielhaft. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern gehen die Sicherheitsbehörden hier seit Jahren konsequent gegen rechtsextreme Konzerte vor. Laut Verfassungsschutz konnte in Berlin vergangenes Jahr nur ein einziges, konspirativ organisiertes Konzert stattfinden.

Das angekündigte Festival zu verbieten, dürfte schwierig werden. Da die NPD die Veranstaltung offiziell als politische Kundgebung angemeldet hat, kann der Auftritt der Nazigruppen nicht ohne Weiteres untersagt werden.

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