Berlin : Reformresistent

Werner van Bebber

Na also, es geht doch. 300 Berliner FDP-Mitglieder kamen zusammen – und stritten sich nicht. Vor einem Monat erst hatten sie noch miteinander gehadert. Dabei ging es um eine Frage, die Nicht-Parteimitglieder kaum bewegt. Wie die Kandidaten gekürt worden sind, die sich im kommenen September zur Wahl stellen, braucht die Wähler nicht zu interessieren. Trotzdem ist es typisch für die pseudo-komplexen Berliner Verhältnisse, dass alle Landesparteien außer den Grünen bei der Kandidatenkür für das – immerhin – Landesparlament von ihren Bezirksmachthabern gebremst werden. Mit basisdemokratischen Gepflogenheiten hat das wenig zu tun, eher mit dörflich-übersichtlichen Macht- Pools und Kiezgefühlen. Beides hat seine Berechtigung und seinen Ort – die Bezirkspolitik. Dass die wirklich spannend wird, scheitert an der Berliner Verfassung mit ihren Bezirksämtern, die weniger gewählt als zusammengerechnet werden. Die FDP-Fraktion hat die Frage nach der Macht der Bezirke vor kurzem mal gestellt und dafür verbale Keile ihrer Bezirksvormänner bekommen. So ist das auch in einer Reformpartei: Umstürzlerische Ideen sind gut, die Macht schmeckt besser.

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