Berlin: Rot-Grün in Berlin: Ein kurzes Vergnügen

MOMPERS FRAUENSENAT

Am 29. Januar 1989 traf es die CDU im noch geteilten Berlin wie ein Schlag. Die Partei Eberhard Diepgens wurde abgewählt, in einer typischen Protestwahl. Die SPD und die Alternative Liste (AL) errangen die Mehrheit im Parlament und bildeten einen Senat, dem acht Frauen angehörten . Regierender Bürgermeister war Walter Momper (SPD), der nach dem Mauerfall als „Mann mit dem roten Schal“ berühmt wurde. Immer wieder kriselte es in der rot-grünen Koalition. So waren der Grundstücksverkauf am Potsdamer Platz an Daimler-Chrysler, die Olympiabewerbung Berlins, die Wirtschafts- und Währungsunion mit der DDR oder der Hahn-Meitner-Forschungsreaktor Streitpunkte, die das Klima im Senat ständig verschlechterten. Im November 1990 brach die Koalition auseinander. Anlass war die Räumung besetzter Häuser in der Mainzer Straße in Friedrichshain. Die Grünen warfen dem Regierungschef Momper einen „autoritären Führungsstil“ vor. Die SPD war genervt von der „grünen Streitkultur“ und die CDU sprach vom „rot-grünen Chaos“. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 2. Dezember 1990 siegte die Union.

WOWEREITS ÜBERGANGSSENAT

Am 17. Juni 2001 erwischte es den regierenden Bürgermeister Diepgen (CDU) noch einmal. Er wurde im Zuge der Banken- und Parteispendenaffäre von einer linken Mehrheit im Abgeordnetenhaus abgewählt. SPD, Grüne und PDS stimmten dem Misstrauensantrag zu. Wenige Tage zuvor hatten sich die Sozialdemokraten und die Grünen auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Die obersten Ziele: Sanierung der Bankgesellschaft Berlin, Kassensturz und Konsolidierung des Landeshaushalts.

Der rot-grüne Senat wurde vorerst von der PDS toleriert – bis zur vorzeitigen Auflösung des Abgeordnetenhauses und Neuwahlen in Berlin im Oktober 2001. Zwar ging die SPD aus dieser Wahl als Sieger hervor, aber es reichte nicht für eine Fortsetzung von Rot-Grün. Regierungspartner wurde die PDS. za

-