Berlin : Sarrazin mahnt SPD-Abgeordnete

Finanzsenator schrieb an Fraktion

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In einem Brief an die SPDAbgeordnetenhausfraktion hat Finanzsenator Thilo Sarrazin den Parteifreunden ins Gewissen geredet. Nach einer Schuldenhilfe des Bundes für die Hauptstadt „sinken die realen Ausgabemöglichkeiten langfristig weiter“, steht in dem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt. Es bleibe dann ein jährliches Defizit von 1,5 Milliarden Euro; auch müsse ab 2008 der stufenweise Rückgang der Sonderzuweisungen des Bundes für die Ost-Länder durch weitere Kürzungen ausgeglichen werden. „Bleibt die Schuldenhilfe aus, müssen die Ausgaben des Landes bis 2020 sogar real um ein Drittel sinken“, schrieb Sarrazin. Hinter der Forderung, weniger vom Sparen und mehr vom Gestalten reden, stehe die Absicht „Geld ausgeben oder Einsparungen verhindern“. Unterdessen fordert die Berliner Linke der SPD, die Sparvorgaben für die bezirkliche Kulturarbeit zurückzunehmen. za

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