Berlin: Senat korrigiert alten Krankenhausplan

Nach dem noch gültigen Krankenhausplan für Berlin von 1999 müssen rund 1000 Klinikbetten abgebaut werden. Jährlich muss die Gesundheitssenatorin dem Abgeordnetenhaus über den Fortgang des Abbaus berichten – auch wenn der nicht mehr aktuell ist, da die Gesundheitsverwaltung an einer Neufassung des Planes arbeitet, die von einem wesentlich höheren Abbau ausgeht. Trotzdem beschloss der Senat gestern den diesjährigen Bericht für das Parlament – und musste eine Abweichung vom Plan eingestehen. Offenbar hat die Vorgängerin der jetzigen Senatorin mit angreifbaren Daten gearbeitet. Immer wieder korrigierte das Berliner Verwaltungsgericht die Planvorgaben. Danach verbleiben das Evangelische Johannesstift in Spandau mit 106 Betten und das Charlottenburger Malteser-Krankenhaus mit 97 Betten im Krankenhausplan. Die Kliniken im Theodor-Wenzel-Werk in Zehlendorf wurden mit zusätzlichen 16 Betten – insgesamt 306 – in den Plan aufgenommen.

Noch nicht im Bericht enthalten ist die Schöneberger Hygiea-Klinik, die im Mai vor Gericht erfolgreich ihre Schließung verhinderte. Sie kann 29 von jetzt 110 Betten behalten Trotzdem will sie wieder vor Gericht ziehen - man sei nur mit mindestens 80 Betten lebensfähig, heißt es. I.B.

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