Senator Mario Czaja: "6000 neue Flüchtlinge in Berlin"

„Wir müssen uns im kommenden Jahr auf rund 6000 neu hinzukommende Flüchtlinge einstellen“, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechne für 2014 mit ungefähr genauso vielen Flüchtlingen wie 2013. Die Senatssozialverwaltung geht davon aus, dass zusätzlich zu den vorhandenen 8000 Übernachtungsplätzen noch 2500 weitere Plätze für Flüchtlinge benötigt werden. „Aktuell sind 2800 Plätze in der finalen Prüfung“, betonte Czaja. Sie sollen ab Jahresbeginn nach und nach eingerichtet werden. Damit könne Berlin voraussichtlich ausreichend Unterkünfte „für die Zeit eines fairen und rechtssicheren Verfahrens bereitstellen“.

Neue Heime in Steglitz-Zehlendorf und Neukölln

Berlin spüre die bundesdeutschen Entwicklungen immer etwas früher als der Rest des Landes, betonte Czaja. Nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel muss Berlin fünf Prozent der Flüchtlinge aufnehmen, die nach Deutschland kommen. „Es stellen aber rund 20 Prozent der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ihren Erstaufnahmeantrag in Berlin, bevor sie in andere Bundesländer weitervermittelt werden“, sagte der Sozialsenator: „Das stellt uns vor stärkere Herausforderungen als andere Bundesländer.“

Mit Blick auf die zurückliegenden Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen sagte der Senator, „nach anfänglichen Schwierigkeiten haben wir inzwischen eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge auf die verschiedenen Berliner Bezirke erreicht“. In Reinickendorf gebe es aktuell rund 700 Plätze gegenüber 130 zu Jahresbeginn. Außerdem wollen Steglitz-Zehlendorf und Neukölln 400 bis 500 zusätzliche Plätze zur Verfügung stellen. Spandau habe die Kapazitäten von 600 auf 1150 Plätze erhöht – zuletzt entstand in Hohengatow eine Notunterkunft für 450 Menschen in leer stehenden Gebäuden der AWO.
Berlin habe 2013 rund 6000 neue Asylbewerber in Gemeinschafts- und Notunterkünften untergebracht, 1000 mehr als erwartet und fast doppelt so viel wie 2012, sagte Czaja. Der Sozialsenator lobte auch das ehrenamtliche Engagement von Nachbarschafts- und Willkommensinitiativen. Diese seien für die Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen sehr wichtig, sagte Czaja: „Der Solidarität dieser Menschen ist es zu verdanken, dass eine gute Nachbarschaft möglich wird.“ (mit epd/Tsp)