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Sicherheit in Berlin: Innenausschuss: Sondersitzung am Freitag
Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses tagt am Freitag auf einer Sondersitzung. Es soll auch um verstärkte Sicherheitsmaßnahmen wie Poller und die Ausrüstung der Polizei gehen.
Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses wird am Freitag um 11 Uhr auf Antrag von SPD, Linken und Grünen zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dort wird Innensenator Andreas Geisel (SPD) den Parlamentariern über den Tathergang und die Aufklärung des Terroranschlags am Montagabend auf dem Breitscheidplatz berichten und außerdem Vorschläge für verstärkte Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz großer Veranstaltungen in der Hauptstadt machen.
Dabei geht es dem Vernehmen nach um ausreichende Sperrvorrichtungen (Poller, Betonsperren usw.) und polizeiliche Präsenz an den Eingängen von Veranstaltungsplätzen und -räumen, um intensivere Sicherheitskontrollen, aber auch um eine bessere Ausstattung der Berliner Polizei mit Personal, Bewaffnung, Schutzwesten und anderem Material.
Gesprochen werden soll auch über den künftigen Umgang mit Drohnen, deren private Nutzung bisher sehr liberal geregelt ist. Eine bessere Videoüberwachung öffentlicher Plätze wird von Innensenator Andreas Geisel und den Innenexperten der rot-rot-grünen Koalition bisher abgelehnt.
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Informationen über die aktuellen Entwicklungen nach dem Anschlag am Breitscheidplatz lesen Sie in unserem Newsblog.
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