Berlin: Sozialticket soll etwa 30 Euro kosten Senat und BVG haben sich offenbar geeinigt

Der Senat wird möglicherweise schon heute ein Sozialticket beschließen, mit dem Sozialhilfeempfänger zum ermäßigten Tarif die BVG nutzen können. Die Monatskarte, die ab Januar 2005 wieder zu haben ist, soll „um die 30 Euro“ kosten, bestätigte der SPDFraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler dem Tagesspiegel. Seit Anfang 2004 wird über ein neues Sozialticket diskutiert, nachdem der Senat den Zuschuss an die BVG (17,4 Millionen Euro) gestrichen hatte.

Der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller hat während einer Vorstandsklausur der Sozialdemokraten am Sonntag verbindlich zugesagt, dass das neue Sozialticket von der Koalition noch rechtzeitig „festgeklopft“ wird. Ein Senatsbeschluss kam bisher nicht zustande, weil die Finanzierung des Sozialtickets strittig war. Im laufenden Jahr mussten die bezirklichen Sozialämter einspringen und Sozialhilfeempfängern auf Antrag das Geld für BVG-Fahrkarten zurückerstatten. Dafür seien 2004 etwa 10 Millionen Euro ausgegeben worden, so Gaebler.

PDS-Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner bestätigte, dass es einen „im Senat noch zu verhandelnden Kompromiss“ für das Sozialticket gebe. Über den Preis wollte Knake-Werner noch nichts sagen. Nach Tagesspiegel-Informationen waren vor einigen Wochen Kosten von 32 Euro für ein Sozialticket im Gespräch. Anfang September konnte sich eine Verhandlungsgruppe nicht über einen neuen Preis einigen. Die Kosten von monatlich 39 Euro für Bahn- und Busfahrten bezeichneten das Diakonische Werk und der DGB als „überzogen und nicht akzeptabel“. Die BVG soll in der Verhandlungsgruppe Zahlen vorgelegt haben, die nicht nachvollziehbar waren. Vor der Abschaffung zu Jahresbeginn kostete das Ticket 20,40 Euro. za/sib

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