Staatsoper und kein Ende: Müller muss im Ausschuss die Kostensteigerung erklären

Ausgesprochene Höflichkeit und die Neigung zu Elogen gehören zu den feinen Eigenarten des Kulturausschusses. Michael Müller hatte in seinen 16 Jahren Abgeordnetentätigkeit diesen Ausschuss nie besucht. Am Montag gab der Regierende Bürgermeister seine Premiere im Ausschuss – als Kultursenator. Der SPD-Politiker wurde fraktionsübergreifend freundlich empfangen. Müller fühlte sich sichtlich wohl, hörte den Reden der Kulturpolitiker zu, saß die meiste Zeit lächelnd da, redete und antwortete auf viele Fragen. Vor allem das bekannte Kostenfiasko bei der Staatsoper interessierte die Berliner Kulturpolitiker.

Laut Müller stand das Haus kurz vor der Sperrung

Eine Sanierung des Opernhauses sei notwendig gewesen, denn das Haus habe „kurz vor der Sperrung“ gestanden. Allerdings hätte man zu Beginn der Planungsphase mit „bestimmten Sachen“ anders umgehen und nicht jedem „Nutzerwunsch“ nachkommen dürfen.

Auf die Frage von Wolfgang Brauer, kulturpolitischer Sprecher der Linken, wann „das Ding fertig“ sei, antwortete Senatsbaudirektorin Regula Lüscher. Nach einer Erprobungsphase im Sommer 2017 sei die Wiedereröffnung der Staatsoper im Herbst 2017 vorgesehen. Eigentlich sollte die Staatsoper schon 2013 fertig gestellt sein.

Die Kosten sind inzwischen auf rund 390 Millionen Euro gestiegen

Die ursprünglich angesetzten Sanierungskosten von 240 Millionen Euro sind inzwischen auf rund 390 Millionen gestiegen. Lüscher erklärte den Kulturpolitikern die Gründe dafür: die schwierige Bausubstanz und der Baugrund, die Insolvenz eines Unternehmens, aufwändige Sicherungsmaßnahmen, ein hoher Aufwand für den Denkmalschutz. Und „nicht abgeschlossene Planungen“ hätten zum Teil revidiert werden müssen.

Die längere Bauzeit kostet laut Lüscher 39 Millionen Euro. Auf 20 Millionen Euro zusätzlich belaufen sich die Kosten für überraschende Bauprobleme am Barockbau. Der schwierige Baugrund habe zu den Mehrkosten mit vier Millionen Euro beigetragen.

Brauer prognostizierte, man werde sich bei den Kosten der 450-Millionen- Euro-Grenze nähern. Warum benötige man eine Probephase, wenn die Bühne noch nicht zur Verfügung stehe und die Oper ohnehin für Aufführungen in das Schiller-Theater ausweichen müsse?

Grünen-Kulturpolitiker Oliver Schruoffeneger sagte, es gebe noch mehr Risiken, die nicht abgedeckt seien. Im Übrigen sei das Grundwasserproblem in Mitte schon vor der Planung bekannt gewesen.

Wolfram Prieß, Sprecher der Piratenfraktion für die Staatsoper, legte einen Fragenkatalog vor. Er will unter anderem wissen, wann erstmals festgestellt wurde, dass sich die Sanierung insgesamt verzögern werde. Die Fragen werden vermutlich schriftlich beantwortet.

Die Opposition will einen Untersuchungsausschuss beantragen

Grüne, Linke und Piraten wollen den Antrag zu einem Untersuchungsausschuss voraussichtlich am 19. Februar ins Plenum einbringen. Die Oppositionsfraktionen haben bereits ausführliche Fragenkomplexe erarbeitet. Derzeit befindet sich die Opposition in „Abstimmungsprozessen“, wie es hieß. Es ist nicht ausgeschlossen, dass man sich auf einen gemeinsamen Fragenkatalog einigt.

Die Koalition wird der Einsetzung dieses Ausschusses nicht zustimmen, steht ihm aber auch nicht ablehnend gegenüber. Die Kostenrisiken seien „unzulänglich kommuniziert worden“, sagte Stefan Evers, Vizefraktionschef der CDU. „Ich erwarte, dass Fehler benannt werden, und dass sich diese nicht wiederholen.“ Die SPD-Kulturpolitikerin Brigitte Lange forderte, künftig sorgfältig zu planen und sich nicht von mehreren Seiten „unter Druck setzen zu lassen“. Man werde im Untersuchungsausschuss konstruktiv mitarbeiten, auch wenn man die Notwendigkeit eines solchen Ausschusses nicht sehe.