Standort Berlin: Senat macht Druck auf Samsung

Berlin (22.09.2005, 14:16 Uhr) - Gegebenenfalls müsse das Unternehmen Fördergelder zurückzahlen, die an die Schaffung von Arbeitsplätzen gekoppelt waren, sagte Christoph Lang, Sprecher von Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei), am Donnerstag. Wolf werde sich baldmöglichst mit der Geschäftsführung treffen. «Samsung ist an diesem Standort immer sehr unterstützt worden, daran werden wir das Unternehmen erinnern.» Die Beschäftigten wollten am Abend vor dem Roten Rathaus gegen das Aus für 750 Arbeitsplätze protestieren.

Samsung sei bislang mit 30 Millionen Euro gefördert worden, sagte Lang. Der Senat lasse daher prüfen, ob Samsung Mittel zurückzahlen muss, sollte das Werk in Oberschöneweide geschlossen werden. Dann könne die Schließung teurer als die Fortführung werden. Auf diesem Wege sei bereits das drohende Aus für den Berliner Standort des Hausgeräteherstellers Bosch Siemens abgewehrt worden. Es könnten allerdings auch erneut Fördermittel für neue Produkte fließen. Der Wirtschaftssenator wolle auch mit Arbeitnehmervertretern sprechen.

Der koreanische Samsung-Konzern hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass die Röhrenproduktion für Fernsehgeräte in Berlin zum Jahresende stillgelegt werden soll. Dies beträfe 750 der 800 Arbeitsplätze. Erhalten bleiben sollen Forschung und Entwicklung sowie Service und Vertrieb. Die Geschäftsführung begründete den Schritt mit der gesunkenen Nachfrage nach traditionellen Bildröhren sowie der Konkurrenz aus Billiglohnländern.

An der Kundgebung der IG Metall vor dem Roten Rathaus wollten sich die Bundestagsabgeordnete Petra Pau (Linkspartei) sowie die Berliner Grünen-Fraktionschefs Sibyll Klotz und Volker Ratzmann beteiligen. Auch FDP und SPD kritisierten die Pläne. «Die Zuschüsse wurden nicht gezahlt, um ein offensichtliches Missmanagement zu unterstützen», sagte SPD-Landeschef Michael Müller. Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Berlin und Brandenburg, Dieter Scholz, sagte, Samsung habe Innovationen auf dem TV-Sektor wie den Flachbildschirm verschlafen. (tso/dpa)