Berlin: Streit um Gelder: 1,5 Millionen Mark für Bibliothek oder Museum?

Die CDU will der finanziell Not leidenden Zentral- und Landesbibliothek 1,5 Millionen Mark zur Verfügung stellen, die für den Martin-Gropius-Bau 2001 nicht mehr benötigt werden. Sie kam mit diesem Vorschlag gestern im parlamentarischen Hauptausschuss aber nicht durch, weil die SPD-Fraktion dieses Geld lieber in das Deutsche Technikmuseum stecken will, dessen Neubau teurer wird als geplant - nämlich insgesamt 136,2 Millionen Mark.

Deshalb fehlen dem Museum im nächsten Jahr 1,5 Millionen Mark und 2002 weitere 2,36 Millionen Mark. Das Geld wird - irgenwie - auch zur Verfügung gestellt. Darin waren sich alle Fraktionen im Hauptausschuss einig. Auch die Erstausstattung des Technik-Museums (2,3 Millionen Mark) und der Gleisanschluss zum Museumsgelände (220 000 Mark) sind finanziell abgesichert. Weitergehende Forderungen der neuen Museumsleitungen werden in der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt.

Die CDU-Fraktion weigerte sich gestern aber strikt, das Finanzloch 2001 beim Museum mit Sanierungsmitteln für den Gropius-Bau zu stopfen, die schon in diesem Jahr verbaut und aus anderer Quelle bezahlt wurden. Ihr Vorschlag: Die 1,5 Millionen Mark sollen der Zentralbibliothek zugute kommen, die wegen zusätzlicher Finanzkürzungen kaum noch Bücher, Zeitschriften und andere Medien einkaufen kann.

za