Berlin : Strieder will weiter um die Wurst kämpfen

Senator hält Genehmigung für Bude am Pariser Platz weiter für möglich

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Stadtentwicklungssenator Peter Strieder will weiter für die Wurst am Brandenburger Tor kämpfen. Seine Sprecherin Petra Reetz zitierte ihn gestern mit den Worten: „Wir bleiben am Ball, für mich geht es jetzt um die Wurst.“ Sie sagte zwar, dass das Gericht in der einstweilige Verfügung „schwere Kritik“ an Strieders Alleingang bei der Erlaubnis geäußert habe. Das Gericht hatte auch die fehlende Berücksichtigung der „naheliegenden“ Anwohnerinteressen bemängelt. Die Senatsverwaltung erwartet die schriftliche Begründung der Verfügung am Montag und will dann über weitere Schritte entscheiden. Eventuell wird die Anwohnerbeteiligung nachgeholt. Die verlangte Interessensabwägung könne ja durchaus zu einer neuen Genehmigung der Bude führen, so Reetz.

Auch die beiden verhinderten Budenbetreiber wollen sich zur Wehr setzten: Sie wollen dagegen vorgehen, dass der Souvenir und Imbissladen im Haus Ebertstraße 24 Glühwein vor seiner Tür verkauft. Der Souvenirladen hatte mit den Hauseigentümern die Verfügung gegen die Bude erwirkt. Deshalb musste der Imbiss-Stand kurz nach Neueröffnung wieder schließen. Der Ladenmieter Bernhard Glashagen sagte indes, dass er an jedem Wochenende mit Erlaubnis der Hauseigentümer Glühwein im Vorgarten verkaufe. Dieser gehöre – anders als der Gehweg – nicht zum öffentlichen Straßenland. Dagegen sagte Strieder-Sprecherin Reetz, die Gerichtsentscheidung könne sich auf den Glühweinverkauf auswirken. Die Richter hatten auf die „bindenden Ausführungsvorschriften zum Straßengesetz“ verwiesen, wonach Sondernutzungen an Orten verboten sind, die „aus öffentlichem Interesse“ davon freigehalten werden sollen. CD

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