Berlin: Täglich zehn Millionen nur für die Schulden - Kreditzinsen fressen das Geld weg

Das Land Berlin läuft Gefahr, in die Schuldenfalle zu geraten. Von 1991 bis 1999 haben sich die öffentlichen Schulden (Kredite) von 15,8 auf 61,7 Milliarden Mark vervierfacht. Für die Zinsen mussten 1991 noch 1,05 Milliarden Mark, im vergangenen Jahr bereits 3,83 Milliarden Mark gezahlt werden, also rund 2,7 Milliarden Mark mehr. Mit diesem Geld ließen sich sämtliche Hochschulen und Universitäten in Berlin oder zwei Drittel des Schuletats finanzieren.

Die Zinsausgaben fressen zur Zeit ein Viertel der Steuereinnahmen auf; täglich werden 10,2 Millionen Mark für Kreditzinsen aufgewendet. Hierfür könnten 1000 Arbeitslose ein Jahr lang in Beschäftigungsmaßnahmen untergebracht oder 150 Polizisten eingestellt oder zwei Sporthallen gebaut werden. Glücklicherweise ist das Zinsniveau derzeit niedrig. Wäre es so hoch wie 1991, hätte das Land Berlin 1999 rund 6,8 Milliarden Mark Zinsen zahlen müssen! Jeder Prozentpunkt, um den der Kapitalmarktzins steigt, kostet das Land Berlin 620 Millionen Mark. Pro Einwohner gibt der Senat allein in diesem Jahr 1100 Mark für Zinsen aus. Das ist fast doppelt so viel, wie alle Bundesländer (einschließlich der Gemeinden) im Durchschnitt für Kreditzinsen zahlen.

za