Tag der Arbeit : Zu wenig Polizisten für fast 30 Demos am 1. Mai?

Berlin muss am 1. Mai möglicherweise mit weniger Polizisten aus anderen Bundesländern auskommen, weil auch dort für Sicherheit gesorgt werden muss. Polizeigewerkschafter fordern bereits Demoverbote, falls nicht genügend Einsatzkräfte zur Verfügung stehen.

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Polizisten beim Einsatz in Kreuzberg während des 1. Mai 2009 -Foto: Mike Wolff

Die Berliner Polizei kann bei den erwarteten Krawallen am 1. Mai wohl nicht auf die gleiche Unterstützung anderer Bundesländer bauen wie früher. Einige Innenministerien sagten Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bereits ab, weil in ihren Ländern ebenfalls größere Demonstrationen etwa von Rechtsextremisten geplant sind und die Polizei dort gebraucht wird. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa.

Andere Länder wollen erst kurzfristig vor dem 1. Mai entscheiden, auf wie viele Polizisten sie verzichten können. Engpässe gibt es dieses Jahr auch wegen der vielen Bundesligaspiele am 1. Mai. Zusagen für einige Hundertschaften gab es aber auch.

29 Demonstrationen am 1. Mai in Berlin angemeldet

In Berlin laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Damit es nicht zu Überschneidungen kommt, stimmt die Polizei derzeit Uhrzeiten und Wegstrecken mit den Veranstaltern ab, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Bisher wurden 29 Protestzüge und Veranstaltungen angemeldet. Die drei Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit anschließender Kundgebung sollen von Schöneberg über Kreuzberg zum Brandenburger Tor führen. Dabei sind auch Skater-, Fahrrad- und Motorradkorsos geplant.

Die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ wurde für die Bezirke Kreuzberg und Neukölln angemeldet. Rund um den Alexanderplatz soll der Aufzug „1. Mai 2010 - Freiheit und Menschenrechte“ verlaufen. Dazu kommen das Myfest und ein Protestzug unter dem Titel „Krise beenden, Kapitalismus abschaffen“ am Abend.

Auch Nazis wollen auf die Straße

Drei weitere Anmeldungen lägen aus der rechtsextremen Szene vor, berichtete der Polizeisprecher. Auch diese müssten noch koordiniert werden. Allein gegen diese drei Veranstaltungen wurden 18 Gegenprotestveranstaltungen angemeldet, darunter von Parteien und Einzelpersonen.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte ein Verbot von Demonstrationen am 1. Mai, wenn zu wenig Polizisten zur Verfügung stehen sollten. Wenn weniger als 6000 Polizisten bereitstünden, müssten bestimmte Aufzüge abgesagt werden, sagte der Berliner GdP-Landesvorsitzende, Eberhard Schönberg, dem Radiosender 104,6 RTL. Ansonsten könnte die Polizei eine Trennung der Veranstaltungen nicht gewährleisten. (ho/ddp/dpa)

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