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22.10.2023, Berlin: Teilnehmer an einer Pro-Palästina Kundgebung stehen auf dem Alexanderplatz. Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober kam es auch an diesem Wochenende deutschlandweit zu zahlreichen Reaktionen. Foto: Paul Zinken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

© dpa/Paul Zinken

Teils frühzeitig beendet: Weitere Demos zum Nahostkrieg in Berlin

In Berlin fanden am Montagabend verschiedene Kundgebungen mit Bezug zum Krieg im Nahen Osten statt. Dabei fielen auch propagandistische und gewaltverherrlichende Äußerungen.

In Berlin sind am Montagabend Demonstrierende zu verschiedenen Kundgebungen mit Bezug zum Krieg im Nahen Osten auf die Straße gegangen. Zwei von vier Versammlungen wurden frühzeitig beendet. Das teilte die Polizei am Dienstagvormittag mit.

Demnach kamen zu der propalästinensischen Versammlung in der Huttenstraße/Beusselstraße in Berlin-Moabit, die unter dem Motto „Palästina Demo“ stattfand, etwa 130 Teilnehmer. Die Polizei hatte sie unter der Auflage zugelassen, propagandistische und gewaltverherrlichende Äußerungen zu unterlassen.

Während des Protests am Montagabend sei es vereinzelt zu Rufen aus der Versammlung gekommen, wie die Polizei mitteilt. Einsatzkräfte und der Versammlungsleiter forderten die Teilnehmer auf, die Rufe zu unterlassen. Da sie dem nicht nachkamen, habe die Polizei mit der Auflösung der Veranstaltung gedroht. Zeitgleich habe der Versammlungsleiter die Demo gegen 19.15 Uhr, also gut eine Stunde nach Beginn, für beendet erklärt.

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Am Hermannplatz in Berlin-Neukölln startete gegen 19 Uhr mit 23 Teilnehmenden die Versammlung „Frieden schaffen ohne Waffen – für Frieden in Nahost und in der Welt“. Gegen 21 Uhr konnte sie laut Polizei ohne Vorkommnisse beendet werden.

Am Alexanderplatz versammelten sich am Montag etwa zur selben Zeit rund 15 Personen zu einer Kundgebung unter dem Titel „Gegen Nato-Kriege“. Es gab keine Störungen. Die Kundgebung konnte wie geplant stattfinden.

Um 18.00 Uhr begann außerdem in Mitte die Versammlung „Weg mit dem Bürgergeld und Hartz IV!“ an der Weltzeituhr des Alexanderplatzes mit zunächst 15 Teilnehmenden. Die Polizei untersagte die Veranstaltung schon nach kurzer Zeit. Grund sei ein deutlicher Bezug zum Nahost-Konflikt mit offensichtlicher propalästinensischer Ausrichtung gewesen, ließ die Polizei mitteilen. Die Versammlung mit insgesamt 30 Teilnehmenden sei damit deutlich vom ursprünglichen Thema abgewichen. Um 18.23 Uhr wurde sie beendet.

Am Montagabend kam es laut Polizei im Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von Plakatierungen und israelfeindlichen Schriftzügen. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. (Tsp)

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