Berlin: Testlauf für Hartz IV: Ein-Euro-Jobs schon ab Oktober

Empfänger von Arbeitslosenhilfe können in Berlin schon ab Oktober testweise die neuen so genannten Ein-Euro-Jobs annehmen. Das bestätigte der Sprecher der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg, Olaf Möller, dem Tagesspiegel. „Die fünf Berliner Arbeitsagenturen organisieren das in eigener Verantwortung, um den Übergang zu den neuen Regelungen im kommenden Jahr zu erleichtern“, sagte Möller. Den Arbeitsagenturen stehen dazu Mittel für insgesamt 4000 Arbeitslosengeldempfänger zur Verfügung. Arbeitslose müssen die Jobs aber nicht annehmen. Nach Angaben der Arbeitsagentur sind die Angebote noch nicht verpflichtend, eine Ablehnung habe keine Auswirkung auf die Bezüge.

Die Testphase gilt nur für Empfänger von Arbeitslosengeld. Sozialhilfeempfänger müssen auf die neuen Ein- bis Zwei- Euro-Jobs noch bis Januar warten. „Wir sind da noch außen vor, bei uns gelten bis Jahresende die geltenden Beschäftigungsmöglichkeiten für Sozialhilfeempfänger“, so Christoph Lang, Sprecher des Wirtschaftssenats. Lang begrüßte die Initiative der Arbeitsagenturen: „Wenn hier schon Erfahrungen gesammelt werden, wird das den Start der neuen Job-Agenturen im nächsten Jahr erleichtern.“

Unklar ist noch, welche Jobs die Arbeitsagenturen in der Testphase anbieten können. In der Arbeitsagentur Nord hieß es, sie müssten „im öffentlichen Interesse sein“ – die Rede ist von Hausmeisterjobs in Wohnanlagen und Altenheimen, Parkpflegern oder Museumshelfern.

In der Wirtschaftsverwaltung hofft man, ähnliche Jobs auch im kommenden Jahr anbieten zu können. „Wir haben ein Interesse daran, dass diese Jobs nicht nur zeitweise angenommen werden, sondern zu einer echten Beschäftigung qualifizieren“, sagt Sprecher Christoph Lang. „Einige Kommunen in Ostdeutschland haben zum Beispiel gute Erfahrungen mit Concierge-Jobs in Wohnanlagen gemacht.“ Mieter hätten sich daran gewöhnt und waren später dazu bereit, für den Service auch selber ihren Beitrag zu leisten. „So gelangten ehemalige ABM-Kräfte vom zweiten in den ersten Arbeitsmarkt“, sagt Lang. In Berlin kann er sich weitere Ein-Euro-Jobmöglichkeiten vorstellen – vor allem dort, wo das Land sparen muss. Lang nannte hier Museums-Jobs, um Spätöffnungszeiten zu gewährleisten und Stellen bei der BVG.

Wie viele Billigjobs es 2005 tatsächlich geben wird, ist völlig unklar. Zwar war es den Kommunen schon bisher möglich, für ihre Sozialhilfeempfänger Beschäftigungsprojekte zu schaffen. Es gibt aber keine belastbaren Schätzungen darüber, wie viele Arbeitsplätze in solchen Projekten landesweit geschaffen werden können.

In Treptow-Köpenick beispielsweise wird das so genannte Kölner Modell angewandt. Hier arbeiten Sozialämter und Arbeitsagentur seit Oktober 2000 eng zusammen, um Sozialhilfeempfänger durch gezielte Betreuung und Förderprogramme sofort in Arbeit zu bringen. Innerhalb eines Jahres konnten so 600 Sozialhilfeempfänger unter 25 Jahren vermittelt werden, doppelt so viele wie vorher.